Jusletter vom 19. August 2024: Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit (zusammen mit Laura Kunz)

Das Bundesgericht hat ein weiteres Mal Stellung zum brisanten Thema «arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit» bezogen und entschieden, dass der Sperrfristenschutz in diesem Fall nicht anwendbar ist. Der Beitrag fasst die wichtigsten Erwägungen des Bundesgerichts zusammen, ordnet das Urteil ein und thematisiert dessen zahlreiche Implikationen. Dabei wird auch analysiert, welche Auswirkungen das Urteil auf Taggeldversicherungen hat und welche sozialversicherungsrechtlichen Fragen sich daraus ergeben. Am Schluss des Beitrages wird aufgezeigt, warum auch dieses lang erwartete Urteil keine Rechtssicherheit bringt und wie ein möglicher Lösungsansatz aussieht. 

Gastprofessor an der Edudardo Mondlande Universität in Maputo

Prof. Dr. iur. Kurt Pärli durfte vom 12.–16. August 2024 eine bereichende Erfahrung als Gastprofessor im Masterprogramm "Social Law" an der Edudardo Mondlande Universität in Maputo machen, wobei herausfordernde Inhalte auf sehr motivierte Studierende trafen.

Jusletter vom 24. Juni 2024: Neue Richtlinie zu Arbeitsbedingungen bei Plattformarbeit in der EU

Die EU steht kurz vor der Verabschiedung einer wegweisenden Richtlinie, die das Erfordernis für klare Verfahren zur Qualifikation des Beschäftigungsverhältnisses vorsieht und Regelungen zum algorithmischen Management einführt. Diese Entwicklungen könnten auch für die Schweiz von Interesse sein.

Label Eucor – The European Campus und Cross-Border Ecucation Grant

Wir freuen uns, dass dem Seminar «Ausgewählte Fragen im Arbeitsrecht zu Kündigungsschutz, Mitwirkung und Datenschutz» das Label Eucor – The European Campus verliehen wurde sowie Fördergelder vom Cross-Border Ecucation Grant zugesprochen wurden. Das Label von Eucor – The European Campus verfolgt das Ziel, Projekte im Bereich Forschung, Lehre und Transfer sowie auf allen anderen Ebenen, die den Zielen des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Eucor – The European Campus“ förderlich sind, sichtbar zu machen. 

23. August 2024: GAV-Vollzugstagung

Die Forschungsstelle für Kollektives Arbeitsrecht und Mitwirkung KOAMI und das Solothurner Forum für Weiterbildung SFW organisieren in diesem Jahr gemeinsam eine spannende Veranstaltung im Bereich der Gesamtarbeitsverträge, welche eine wissenschaftliche Herangehensweise mit täglich gelebter Praxis verbindet: GAV-Vollzugstagung am 23. August 2024 in Olten (als Präsenzveranstaltung und online).

Die Tagung führt diverse Interessengruppen zusammen, welche sich mit dem Vollzug von GAV beschäftigen: Fachleute aus Recht, Verwaltung, Treuhand und Kontrolle; Mitarbeitende von Unternehmen, Behörden, Verbänden und paritätischen Kommissionen. Sie steht selbstverständlich auch allen anderen Interessierten offen.

Die GAV-Vollzugstagung bietet vielseitige Referate (u.a. zu den Themen Arbeitszeit und Arbeitsmigration sowie zur aktuellen Arbeitsmarktlage) und ist nicht zuletzt eine Plattform für konstruktiven Austausch zwischen allen Akteuren des kollektiven Arbeitsrechts.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung.

SZS 3/2024: The Uber-story goes on

Es gibt neue Urteile zu Uber Eats! In der aktuellsten Ausgabe der SZS findet sich die Besprechung von BVGer A- 4350/2022 vom 3. Januar 2024 und Cour de Justice des Kantons Genf, Chambre administrative, Urteil vom 5. Dezember 2023, ATA 1306/2023.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden von Uber gegen den Entscheid der PostCom, wonach Uber Portier B.V. für den Dienst «Uber Eats» registrierungspflichtig ist, gutgeheissen. Im Kanton Genf hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass die von Uber mit der Anstellung der Velokuriere beauftragte Firma Chaskis SA bewilligungspflichtigen Personalverleih betreibt. Chaskis SA nutzt die Uber-Eats-Applikation, was zur Folge hat, dass Uber Portier B.V. als Einsatzbetrieb qualifiziert wird. Gegen das Urteil des Genfer Verwaltungsgericht wurde Beschwerde eingereicht. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts betreffend PostCom ist rechtskräftig.

ARV 4/2023: Metaverse – Arbeitsrechtliche Herausforderungen 

In der ARV erschien kürzlich der zusammen mit Sefora Pileggi verfasse Artikel zum Thema Metaverse. Das Metaverse war lange Zeit primär eine virtuelle Spielwelt, in der sich vor allem «Gamer/innen» trafen. Seit einigen Jahren fasst diese Technologie zunehmend auch in der Arbeitswelt Fuss. Zum einen kommen Beschäftigungsverhältnisse vor, bei denen eine Person ausschliesslich für eine Plattform im Metaverse tätig ist. Hier stellen sich unter anderem Fragen des Gerichtsstandes und des anwendbaren Rechts. Auch in «gewöhnlichen» Unternehmen werden Arbeiten teilweise im Metaverse durchgeführt. Hier stellen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen (Gesundheitsschutz, Diskriminierung, Datenschutz), die im Beitrag abgehandelt werden.

CHSS Beitrag: Selbstständige gehen mit Steueroptimierung Risiken ein

Am 15. Februar 2024 ist ein neuer Online-Beitrag der CHSS von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli erschienen. Dieser thematisiert die Risiken, welchen Selbstständigerwerbende mit Steueroptimierung ausgesetzt sind. Durch den Anreiz, das steuerbare Einkommen tief zu halten, sinkt der soziale Schutz. Der ganze Beitrag kann hier gelesen werden.

Neuerscheinung: 2. Auflage von "Arbeit, Krankheit, Invaliditiät"

Kürzlich erschien die 2. Auflage von "Arbeit, Krankheit, Invalidität – Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte". 
In der zweiten Auflage wurde Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung aktualisiert. Besondere Beachtung finden an mehreren Stellen die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen der Coronapandemie. Eingegangen wird weiter auf neuere Phänomene wie die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit sowie die jüngste IV-Revision zur Weiterentwicklung der IV. Das Buch richtet sich an die Anwaltschaft, an Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände und an alle weiteren Personen, die sich in der Praxis, Wissenschaft und Politik mit Problemen arbeitsunfähiger Arbeitnehmenden beschäftigen.

Rück- und Ausblick zum Jahresbeginn

Ganz besonders freut uns, dass der Jusletter-Beitrag von Laura Kunz und Pia Meier mit dem Titel "Das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis" zum meistgelesenen Beitrag von 2023 gekrönt worden ist! Auf Platz 7 steht ausserdem der Beitrag "Konflikt, Krankheit, Kündigung – wenn es kracht am Arbeitsplatz" von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Nic Frei.

Kürzlich sind die 5. Auflage des Lehrbuchs "Arbeitsrecht in der Schweiz" von Geiser/Müller/Pärli mit Ergänzungen zur neusten Lehre und Rechtsprechung sowie zahlreichen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe und die 2. Auflage des Werks "Arbeit, Krankheit, Invalidität" von Pärli/Petrik erschienen.

Jusletter Beitrag: Arbeitsmigration und Auslagenersatz vom 30. Oktober 2023

Wer hat für Auslagen wie Fahrtkosten, Mittagessen und Übernachtung aufzukommen, die einem*r Arbeitnehmer*in an einem auswärtigen Arbeitsort entstehen? Sind etwaige Entschädigungen der Arbeitgeberin Lohn im sozialversicherungsrechtlichen Sinn? Wie verhält es sich, wenn sich ein*e Arbeitnehmer*in aus dem Ausland für die Arbeit zumindest vorübergehend in der Schweiz aufhält? Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Joël Kämpf beantworten diese Fragen zum hochaktuellen Thema Arbeitsmigration und Auslagenersatz, das insbesondere im Bereich der Sozialversicherungen Anlass zu Diskussionen gibt.

Kommende Veranstaltung: Austausch Wissenschaft und Praxis am 6. Dezember 2023

Die diesjährige Ausgabe der Veranstaltungsreihe "Austausch Wissenschaft und Praxis" findet am 6. Dezember 2023 statt. Neben spannenden Inputs zu Doktor- und Masterarbeiten erwartet Sie auch ein Referat von Dr. Oliver M. Brupbacher zum Thema Whistleblowing in der Praxis – Erfahrungen und Tipps.
Das detaillierte Programm und weitere Informationen können dem Flyer entnommen werden. Die Teilnahme an dieser Vorabendveranstaltung ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen werden interessierte Teilnehmer/innen gebeten, sich hier bis spätestens 30. November 2023 anzumelden.

SZS 5/2023: Das Phänomen Lohnträgerschaft: Wann liegt Scheinunselbstständigkeit vor?

Kürzlich in der SZS erschienen ist ein Artikel von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Joël Kämpf zur Frage, wann Scheinunselbständigkeit vorliegt.
In jüngerer Zeit verbreiten sich verschiedene Formen der «Lohnträgerschaft» und des «Payrolling». Ziel der Modelle ist regelmässig, die Entschädigung eines Kunden an dem Dienstleistungserbringer mithilfe eines Dritten als Lohn im Sinne des Sozialversicherungsrechts abzurechnen. Gemäss einer Mitteilung des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) an die Ausgleichskassen sind zumindest einige dieser Modelle als Umgehung zu qualifizieren. Im Ergebnis liegt also Scheinunselbstständigkeit vor. Eine vertiefte Analyse zeigt, dass einerseits rechtskonforme Modelle der Lohnträgerschaft möglich sind und andererseits rechtspolitisch grundsätzlich über eine bessere sozialversicherungsrechtliche Absicherung Selbstständigerwerbender nachzudenken ist. Nicht zielführend ist indes die Einführung eines «dritten Status».

Vortrag vom 8. September 2023: The importance of social security and labourlaw for compliance with public health

Am 8. September 2023 hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli den Vortrag “The importance of social security and labourlaw for compliance with public health” an der European Conference der International Society for Labour Law and Social Security Law gehalten, die vom 6. bis 8. September 2023 in Ghent unter dem Titel “The Lighthouse Function of Social Law” stattfand. Der Beitrag liegt auch in schriftlicher Form als Kapitel im gerade veröffentlichen Buch mit ausgewählten Konferenzbeiträgen vor.

Jusletter Beitrag: Die neue EU-Richtlinie für mehr Gehaltstransparenz

Angesichts der vom Europäischen Parlament am 30. März 2023 verabschiedeten EU-Lohntransparenz-Richtlinie steigt auch in der Schweiz der Bedarf an verbesserter Lohntransparenz. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli untersucht im Jusletter vom 14. August die bestehende Rechtslage hierzulande und zeigt auf, welche Anpassungen bei einer autonomen Übernahme der Richtlinie im schweizerischen Recht erforderlich wären.

Legalis brief: Kurt Pärli – «Ein Blick zurück in die jüngere Arbeitsrechtsgeschichte zeigt, dass sich die Grundstrukturen bewährt haben.»

Im Rahmen des neuen Fachdienst-Service legalis brief wird Prof. Dr. iur Kurt Pärli in einem kurzen Interview vorgestellt und spricht dabei unter anderem über seinen ersten Kontakt mit dem Arbeitsrecht und den alltäglichen Herausforderungen im Uni-Betrieb.

Kommende Veranstaltung: Recht aktuell – 7. Basler Sozialversicherungsrechtstagung am Freitag, 10. November 2023

Am 10. November 2023 findet die 7. Basler Sozialversicherungsrechtstagung zum Thema "Sachverhaltsabklärung und Missbrauchsbekämpfung" statt. Die Teilnahme ist sowohl in den Räumlichkeiten des Congress Centers Basel als auch online über einen Livestream möglich. Interessierte steht hier die Anmeldung offen. Alle weiteren Informationen können dem Flyer entnommen werden. 

Neuer Buchbeitrag: The Swiss Posted Workers Act and Free Movement of Services

Kürzlich ist ein Beitrag von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli mit dem Titel "The Swiss Posted Workers Act and Free Movement of Services" im Buch "Switzerland and the EU – A Challenging Relationship" (herausgegeben von Maresceau Marc, Tobler Christa) erschienen. 

Als Folge der Ablehnung des Europäischen Wirtschaftsraums durch das Schweizer Stimmvolk vor 30 Jahren gibt es heute eine Vielzahl von Abkommen, die unter anderem die teilweise Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt vorsehen. Gleichzeitig besteht seit mehr als einem Jahrzehnt ein zunehmendes Mass an institutioneller und rechtlicher Unsicherheit. Der vorliegende Band bietet eine Bestandsaufnahme der verschiedenen Seiten dieser besonderen Beziehung, die auch in einem vergleichenden Kontext interessant ist.

Interessierte finden hier weitere Informationen zur Book Launch-Veranstaltung. 

Neuer Buchbeitrag: Legal Instruments Against Discrimination in Employment in Switzerland

Kürzlich ist ein Beitrag von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli mit dem Titel "Legal Instruments Against Discrimination in Employment in Switzerland" im Buch "Discrimination and Employment Law: International Legal Perspectives" (herausgegeben von Carby-Hall Jo, Góral Zbigniew, Tyc Aneta) erschienen. Das Werk stellt die Problematik der Diskriminierung im Bereich der Arbeit auf vielfältige Weise dar und untersucht die Normen des Antidiskriminierungsrechts für den Bereich der Beschäftigung auf internationaler und EU-Ebene sowie die Normen, die sich aus den nationalen Rechtsordnungen ergeben.

Vortrag vom 19. April 2023: Wo Armut im Recht eine Rolle spielt

Am 19. April referierte Prof. Dr. iur. Kurt Pärli an der Veranstaltung Wo Armut im Recht eine Rolle spielt der Demokratischen Jurist*innen Basel zum Thema "Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht – Besondere Ausprägungen im Recht der Invalidenversicherung". Interessierte finden hier die Vortragsfolien.

SZS Online first/2023: Das Bundesgericht bestätigt: Arbeitgeberstellung für Uber B.V. betreffend Uber-Taxifahrer – Fortsetzung folgt …

Wie erwartet hat das Bundesgericht entschieden, dass Uber-Fahrer in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht eine unselbstständige Erwerbstätigkeit ausüben. Arbeitgeberin ist dabei die Uber B.V. mit Sitz in den Niederlanden und Betriebsstätte in der Schweiz. Zur Festsetzung der massgebenden Lohnsumme für den Beitragsbezug wird Uber B.V. zur Kooperation mit der Ausgleichskasse verpflichtet. In einem Parallelverfahren kam das Bundesgericht betreffend das zwischenzeitlich eingestellte UberPop-Angebot zum gleichen Ergebnis. Arbeitgeberin ist hier die ebenfalls in den Niederlanden domizilierte und zum Uber-Konzern gehörende Rasier Operations B.V. Auch sie hat eine Betriebsstätte in der Schweiz und muss als Arbeitgeberin nun erhebliche Beiträge an die Ausgleichskasse entrichten.

L'article est également disponible en français (la traduction a été effectuée par l'éditeur).

The article can also be accessed in English (the translation was done by the publisher).

Neuerscheinung: Datenschutzgesetz (DSG) Stämpflis Handkommentar

Das Datenschutzgesetz (DSG) ist totalrevidiert worden. Die 2. Auflage des Handkommentars zum Datenschutzgesetz bietet ein kompaktes Nachschlagewerk, das die wesentlichen Rechtsfragen ausführlich behandelt und dabei klar und übersichtlich bleibt. Die neuen Bestimmungen wie auch deren Grundlagen im europäischen Datenschutzrecht (DSGVO, Konv SEV 108+, Richtlinie (EU) 2016/680) werden umfassend dargestellt und von qualifizierten Autorinnen und Autoren kommentiert. Zudem berücksichtigt die Neuauflage die einschlägige Lehre und Rechtsprechung zu den bestehenden Bestimmungen. Die Ausführungen werden mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis illustriert.

Recht aktuell: 1. Basler Datenschutzrechtstagung am Freitag, 21. April 2023

Am 21. April 2023 findet die erste Datenschutzrechtstagung zum Thema "Das revidierte Datenschutzgesetz (DSG) – Was kommt auf wen zu?" statt. Dabei werden die wichtigsten Neuerungen, ihre Bedeutung für Unternehmen, Behörden und Verbände, Risiken und Chancen, die Datenschutzaufsicht sowie die Auswirkungen auf das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht thematisiert. Die Veranstaltung findet im Congress Center Basel statt und wird live übertragen. 

Weitere Informationen finden Sie auch im Video von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli. Zum Anmeldeformular gelangen Sie hier. 

Ein Beitrag zur Umsetzung der Pflegeinitiative – Rechtsgutachten

Das von Prof. Dr. iur Kurt Pärli verfasste Rechtsgutachten "GAV-Verhandlungspflicht gestützt auf Art. 197 Ziffer 13 lit. c Bundesverfassung" kann hier eingesehen werden.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht – Austausch Wissenschaft und Praxis

Die Veranstaltung mit anschliessendem Apéro findet am 7. Dezember 2022 von 17.30 – 19.15 Uhr im Pro Iure Auditorium (Juristische Fakultät, Peter Merian-Weg 8, Basel) statt. In diesem Jahr möchten wir ein Augenmerk auf die juristischen, medizinischen und geschlechtertheoretischen Perspektiven der Arbeitszeit werfen. Gilt neu "Allzeit bereit"? Das detaillierte Programm kann dem Flyer entnommen werden. Die Teilnahme an dieser Vorabendveranstaltung ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen werden interessierte Teilnehmer/innen gebeten, sich hier bis spätestens 1. Dezember 2022 anzumelden. Änderungen an der Präsenz-Durchführung aufgrund der im Dezember geltenden COVID-19-Einschränkungen werden vorbehalten. 

Metaverse – Utopie oder Dystopie? Technische Innovation und gesellschaftliche Herausforderung

Im Rahmen der Lecture Series in Law and Economics der Summer School of Law, Business, and Economic Policy hält Prof. Dr. iur. Kurt Pärli ein Referat zum Thema "Metaverse – Reale arbeitsrechtliche Probleme in virtuellen Welten". Mehr Informationen und den Link zur Anmeldung finden Sie hier.

SZS 4/2022: Klärende Bundesgerichtsurteile zur Causa Uber – weiterhin (viele) offene Fragen 

Das Bundesgericht hat die Beschwerden von Uber gegen die Entscheide des Genfer Verwaltungsgerichts, wonach sowohl die Uber-Taxi-Fahrer (gestützt auf das Genfer Taxigesetz) als auch die UberEats-Kuriere als Arbeitnehmende im arbeitsvertragsrechtlichen Sinne zu qualifizieren sind, abgelehnt. Im Falle von UberEats liegt indes gemäss Bundesgericht kein Personalverleih vor; die Restaurants könnten nicht als Einsatzbetriebe qualifiziert werden, und Uber Switzerland muss weder eine Filiale in Genf ins Handelsregister eintragen, noch eine Personalverleihbewilligung beantragen. Die Folgen dieses Urteils betreffen auch die Sozialversicherungen. Einerseits muss Uber in Genf die Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Andererseits sind die sozialversicherungsrechtlichen Fälle Suva gegen Uber und Ausgleichskasse Zürich gegen Uber noch immer vor dem Bundesgericht hängig.

L'article est également disponible en français (la traduction a été effectuée par l'éditeur).

The article can also be accessed in English (the translation was done by the publisher).

GAV-Vollzugstagung 2022, 17. Juni 2022, Olten und online

Auf der Jagd nach schwarzen Schafen – Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit im Vollzug. So das spannende Thema der GAV-Vollzugstagung 2022. Nach der traditionellen Eröffnung durchs Seco mit aktuellen Informationen zu Arbeitsmarkt und FlaM gewähren ausgewiesene Experten wertvolle Einblicke in die Praxis von Vollzugsorganen. Ein erfahrener Jurist zeigt Möglichkeiten und Grenzen in der Durchsetzung von GAV-Kontrollen auf. Sie erhalten Informationen zum Hintergrund der aktuellen Maßnahmen des Parlaments gegen missbräuchliche Konkurse. Ein Exponent des AWA Zürich erläutert dessen vielfältige Funktionen im Zusammenhang mit der Missbrauchsbekämpfung. Wir beleuchten die Chancen und Machbarkeit einer zentralen Meldestelle für schwarze Schafe. Den Abschluss macht eine Podiumsdiskussion: Wie kann die Effizienz im Kampf gegen Missbräuche im Arbeitsmarkt gesteigert werden? Zu den diesjährigen Referenten gehört auch Prof. Dr. iur. Kurt Pärli. 

Vortrag "Soziales Europa?"

Die Europa-Frage beschäftigt die Schweiz und die Linke intensiv. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens geht die Diskussion um das Verhältnis der Schweiz zur EU weiter: Braucht es eine Neuauflage eines Rahmenabkommens, einen EWR- oder gar EU-Beitritt oder soll die Schweiz aktuell auf sektorielle Abkommen setzen? Gleichzeitig kristallisieren sich Konturen eines sozialen Europas heraus. Wo stehen wir also in Bezug auf ein soziales Europa? Was ist der beste Weg, um gute Löhne und Arbeitsbedingungen sowohl in der Schweiz als auch in Europa durchzusetzen? Und welchen Beitrag kann die Europäische Union zur Bewältigung der vielfältigen Krisen unserer Zeit leisten?

An der Veranstaltung von Denknetz hielt Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen interessanten Einführungsvortrag, dessen Aufzeichnung hier angesehen werden kann.

Auftritt in der Sendung «temps présent» des Westschweizer Fernsehen RTS

In der Schweiz konkurrieren etwa 200 Anbieter um den Markt für Paketzustellungen. Die Konkurrenz wird immer aggressiver in diesem schnell wachsenden Sektor. Angestellte der Schweizerischen Post und von DPD – der Nummer 2 auf dem Markt – berichten von der Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen. Dieser Thematik widmete sich die Ausgabe vom 14. April 2022 der Sendung «temps présent» des Westschweizer Fernsehen RTS , in welcher sich auch Prof. Dr. iur. Kurt Pärli äusserte (Zeit: 29:55 und 42:38). Die ganze Sendung finden Sie hier.

EuZ 4/2022: EU-Entsenderecht zwischen Markt und Sozialschutz – Neuere Rechtsprechung des EuGH zu Sanktionen und zum grenzüberschreitenden Verkehr

Der soeben veröffentlichte Artikel "EU-Entsenderecht zwischen Markt und Sozialschutz – Neuere Rechtsprechung des EuGH zu Sanktionen und zum grenzüberschreitenden Verkehr" von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli in der EuZ (Zeitschrift für Europarecht) kann online gelesen werden. 

Fehlurteil 2021: "Strotzt vor Unstimmigkeiten"

Im Rahmen der juristischen Fachzeitschrift plädoyer kürt eine Jury jeweils am Jahresende das Fehlurteil des Jahres. Diesmal Teil der Jury war Prof. Dr. iur. Kurt Pärli. Basis waren rechtskräftige Entscheide des Jahres 2021, die der plädoyer-Redaktion von den Lesern vorgeschlagen wurden. Das Fehlurteil 2021 "strotzt vor Unstimmigkeiten" – den ganzen Artikel und die Einschätzungen der Jury zu den ersten drei Plätzen können Sie hier lesen.

Rundschau vom 23. Februar 2022: Kampfzone Seniorenbetreuung – Aus für 24-Stunden-Pflege?

In der gestrigen Sendung Rundschau äusserte sich Prof. Dr. iur. Kurt Pärli zum Thema 24-Stunden-Betreuung und Anwendbarkeit des Arbeitsgesetzes. In dieser Hinsicht ebenfalls interessant ist der Artikel Private Haushalte: Anwendung des Arbeitsgesetzes? im Jusletter vom 27. Mai 2019.

SZS 2/2022: Über Uber-Urteile und immer neue Uber-Geschichten…

Die Causa Uber beschäftigt weltweit und auch in der Schweiz die Gerichte, Verwaltungen und Parlamente. Um sich der Befolgung arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Normen zu entziehen, wird Uber immer neue Geschichten erzählen… 

L'article est également disponible en français (la traduction a été effectuée par l'éditeur).

The article can also be accessed in English (the translation was done by the publisher).

Neuer Beitrag im Jusletter vom 14. Februar 2022: BGer 4A_518/2020: Rechtswidrige Beschaffung von Arbeitnehmerpersonendaten

Im heutigen Jusletter ist eine Urteilsbesprechung von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli zum Thema "Rechtswidrige Beschaffung von Arbeitnehmerpersonendaten" erschienen.

Kommentierung des Leitentscheides 2C 470/2020 vom 22. Dezember 2021 zur sogenannten 24-Stunden-Betreuung

Für Angestellte von Betreuungsagenturen gilt gemäss dem Entscheid das Arbeitsgesetz – Auf der Plattform CareInfo wurde heute eine kurze Kommentierung des Bundesgerichtsentscheids 2C 470/2020 von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli veröffentlicht.

Beitrag im Jusletter vom 7. Februar 2022: Uber-Fahrer/innen sind unselbständigerwerbend

Im heutigen Jusletter ist ein Beitrag von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli mit dem Titel "Uber-Fahrer/innen sind unselbständigerwerbend" erschienen.

Sozialschutz und Einhaltung von Menschenrechten als Beitrag zur Bekämpfung von COVID-19

Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Bettina Fischer haben im Werk "Assurances sociales et pandémie de Covid-19 – Sozialversicherungen und Covid-19-Pandemie" von Sylvie Pétremand (Hrsg.) eine Beitrag veröffentlicht. Das Kapitel mit dem Titel "Sozialschutz und Einhaltung von Menschenrechten als Beitrag zur Bekämpfung von COVID-19" kann hier vollständig eingesehen werden.

Jetzt erhältlich: Handkommentar Entsendegesetz, 2. Auflage

Das Entsendegesetz verlangt von ausländischen Unternehmen, die zur Erbringung einer Dienstleistung Arbeitnehmer/innen in die Schweiz entsenden, die Einhaltung von in Gesamt- und Normalarbeitsverträgen geltenden minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen. Der Erstunternehmer haftet dabei für die ganze Subunternehmerkette. Die Nichteinhaltung wird mit Verwaltungs- und Strafmassnahmen sanktioniert. Vorgesehen sind aber auch Bussen gegen schweizerische Arbeitgeber, die gegen Mindestlohnvorschriften verstossen.
Die wenigen aber äusserst komplexen Bestimmungen werden in diesem Werk fundiert und umfassend kommentiert. Bei jedem Artikel wird zudem auch auf die korrespondierende EU-Rechtslage hingewiesen.

EO für (fast) alle Fälle – HAVE 4/2021, S. 425-427

Der Beitrag von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli mit dem Titel "EO für (fast) alle Fälle" kann hier eingesehen werden. Der ganze Artikel findet sich in der HAVE 4/2021 (auch auf Swisslex).  

Bundesgericht, Urteil 2C_470/2020 vom 22. Dezember 2021:

Wichtiger (und richtiger) Entscheid in Sachen 24-Stunden-Betreuungsverhältnisse. Das Arbeitsgesetz ist anwendbar, wenn die Betreuungspersonen via Personalverleih in privaten Haushalten arbeiten. Die Ausnahmebestimmung für private Haushalte nach Art. 2 Abs. 1 lit. g Arbeitsgesetz gilt nur dann, wenn die Betreuungspersonen direkt vom privaten Haushalt angestellt ist, nicht aber in Dreiparteienverhältnissen. Das Bundesgericht stützt sich dabei wesentlich auf ein Gutachten, das auch im Jusletter vom 27. Mai 2019 erschienen ist.

Zwei Beiträge unter den Top 5 der 2021 meistgelesenen Beiträge im Jusletter:

Unter den Top 5 der 2021 meistgelesenen Beiträge im Jusletter befinden sich gleich zwei Beiträge von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Jonas Eggmann: Ausgewählte Rechtsfragen des Homeoffice und Corona und die Arbeitswelt.

Interview in der Sendung Kassensturz zu «Flexible Arbeitszeit: Freiheit oder Ausbeutung?»

Am 21. Dezember 2021 war Prof. Dr. iur. Kurt Pärli in der Sendung Kassensturz zu Gast, um über das Thema "Flexible Arbeitszeit: Freiheit oder Ausbeutung?" zu sprechen. Das Interview ist hier einsehbar.

Wissenschaftlicher Schlussbericht der COVCO-Basel Studie – Juli 2020 bis August 2021

Der unter Beteiligung von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli entstandene wissenschaftliche Schlussbericht der COVCO-Basel Studie für die Zeitspanne von Juli 2020 bis August 2021 wurde kürzlich veröffentlicht. Die Studie untersucht die gesellschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und kommt unter anderem zum Schluss, dass Personen mit niedrigem Einkommen stärker von der Pandemie belastet sind (siehe auch Medienmitteilung).

Bevorstehende Veranstaltung: Recht aktuell, 5. Basler Sozialversicherungsrechtstagung am Freitag, 3. Dezember 2021, Sozialversicherungsrecht zwischen Dynamik, Reform und Kontinuität

Die Veranstaltung findet am 3. Dezember 2021 in Präsenz statt und wird per Livestream übertragen. Thematisiert werden die folgenden Themen: Covid-19-Regelungen und ihre Folgen, 7. IV-Revision, EL-Reform, Überbrückungsrenten, Sozialhilfe, EO-Ansprüche bei Mutter- und Vaterschaft und Betreuungsurlaub, ATSG und UVG, Verfahrensfragen. Siehe zum Tagungsband hier.

Bevorstehende Veranstaltung: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht – Austausch Wissenschaft und Praxis

Das Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, einen Einblick in die vielfältigen Aktivitäten des Lehrstuhls zu bieten und vor allem den Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis zu fördern. In diesem Jahr steht die Auseinandersetzung mit dem neuen Mindestlohn im Zentrum der Veranstaltung. Eckpunkte dieser Veranstaltung vom 8. Dezember 2021 bilden das Einführungsreferat zu «Mindestlöhne in der Schweiz – rechtlicher Rahmen» von Prof. Kurt Pärli und die anschliessende Podiumsdiskussion mit einer Vertretung der Verwaltung, der Arbeitgeber und der Gewerkschaften. Weitere Informationen finden Sie hier.

Gastvortrag bei SLTA Student Chapter Basel zum Thema "Personalauswahl und Überwachung durch Algorithmen – zum (Un)wohl der Arbeitnehmenden?"

Der Einsatz von Algorithmen verspricht eine bessere Personalauswahl und ermöglich eine effizientere Überwachung von Arbeitnehmenden. Nicht alles, was technisch geht, ist aber auch rechtlich zulässig. Zu diesen Themen wird Prof. Dr. iur. Kurt Pärli am 10. November 2021 im Rahmen eines Gastvortrages bei SLTA Student Chapter Basel im Pro Iure Auditorium referieren. Die Folien sind hier einsehbar.

ARV-DTA 2/2021: Kommentierung zweier Entscheide zum rechtlichen Status von UberPop-Fahrern und UberEats-Kurieren

In der aktuellen Ausgabe der ARV erscheint der Beitrag "UberPop-Fahrer und UberEats-Kuriere sind Arbeitnehmer" von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli. Der rechtliche Status von Personen, die via Internetplattformen Dienstleistungen erbringen, beschäftigt weltweit die Gerichte, so auch in der Schweiz. Das Obergericht des Kantons Waadt qualifiziert das Verhältnis zwischen einem Fahrer und UberPop als Arbeitsvertrag. Das Urteil ist rechtskräftig. Auch das Verwaltungsgericht in Genf kommt im Ergebnis zum Schluss, dass UberEats-Kuriere Arbeitnehmerstatus haben. Das Gericht geht von bewilligungspflichtigem Personalverleih aus. Der Fall wurde ans Bundesgericht weitergezogen.

Tagung Soziale Sicherung Selbständiger - interdisziplinäre und internationale Betrachtungen vom 24. und 25. Juni 2021 - Rückblick

Am 24. und 25. Juni 2021 fand die Tagung zur sozialen Sicherung Selbstständiger im Online-Format statt. Die Tagung betrachtete die soziale Sicherung Selbstständiger aus interdisziplinärer (sozial- und rechtswissenschaftlicher) und internationaler (österreichischer, schweizerischer, niederländischer und allgemein europäischer) Perspektive. In seinem Vortrag gibt Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen Überblick über das Sozialversicherungssystem der Schweiz, spricht über die Einbeziehung selbständig Erwerbender in die Sozialversicherung und beleuchtet deren Auswirkungen und Risiken.

Recht aktuell: 5. Basler Sozialversicherungsrechtstagung - Sozialversicherungsrecht zwischen Dynamik, Reform und Kontinuität am 3. Dezember 2021

Die 5. Basler Sozialversicherungsrechtstagung findet am 3. Dezember 2021 voraussichtlich als Hybridveranstaltung im Congress Centre Basel statt. Die Tagung behandelt schwerpunktmässig die hohen Anforderungen, die während der Corona-Krise an Dynamik und Flexibilität des Sozialversicherungsrecht gestellt werden, damit dieses seinen Zwecken gerecht wird. Diese und weitere Reformen werden an der diesjährigen, nunmehr bereits fünften Basler Sozialversicherungsrechtstagung durch profilierte Rednerinnen und Redner dargestellt und reflektiert.

Eine Anmeldung ist ab sofort online möglich, bis zum 30. November 2021.

Symposium #iuscoronae am 3. Mai 2021

Die Corona-Krise stellt auch die Rechtswissenschaften vor zahlreiche neue Herausforderungen und offene Fragen. Professorinnen und Professoren der Juristischen Fakultät der Universität Basel geben am 3. Mai 2021 am Symposium #iuscoronae einen Einblick in ihre Forschungsarbeit und diskutieren Problemstellungen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten, die im Zuge der Pandemie aufgetaucht oder in den Fokus gerückt sind.

Das Symposium wird online stattfinden und die Teilnahme ist kostenlos. Das Forschungsdekanat der Juristischen Fakultät freut sich über Ihre Anmeldung bis zum 2. Mai 2021.

Jusletter vom 22. Februar 2021: Beitrag zu ausgewählten Rechtsfragen des Homeoffice

Zusammen mit Jonas Eggmann, MLaw hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli im Jusletter vom 22. Februar 2021 einen Beitrag zu ausgewählten Rechtsfragen des Homeoffice - Im Zusammenhang mit der Coronapandemie und darüber hinaus, verfasst. Hat die Pandemie bisher dem Homeoffice nicht nur wegen der Verpflichtungen durch den Bundesrat den Weg geebnet, so bleibt die Frage, wie es sich auch nach der Pandamie ganz allgemein mit arbeitsplatzungebunden Arbeitsformen verhalten wird, und welche Probleme des Arbeitsrechts dabei auftauchen können.

Jusletter vom 8. Februar 2021: Podcast mit Prof. Kurt Pärli, sowie Beitrag von Prof. Kurt Pärli und Jonas Eggmann, MLaw zu Corona und die Arbeitswelt

Das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht ist in unterschiedlichsten Facetten durch die Corona-Pandemie betroffen, entsprechend gross ist der Klärungsbedarf. Der Artikel Corona und die Arbeitswelt: Bestandsaufnahme und Würdigung der aktuellen Rechtslage trägt die Literatur zu den wichtigsten Streitfragen – Betriebsrisiko, Lohnfortzahlung bei Quarantäne, Gesundheits- und Sperrfristenschutz – zusammen und würdigt diese. Zudem werden die zahlreichen Covid-19-Verordnungen mit ihren neuesten Änderungen sowie ihrer Einbettung in das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht dargestellt. Der Artikel schliesst mit einigen rechtspolitischen Reflexionen und bietet damit eine umfassende und kohärente Einordnung der relevanten arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Covid-19-Regelungen auf dem neuesten Stand.

Im Podcast bespricht Prof. Kurt Pärli zudem die Revisionen der Arbeitslosenversicherung 2020 und der Invalidenversicherung sowie die neue Überbrückungsrente für ältere Arbeitnehmende. Das Referat zeigt schliesslich auch auf, dass eine punktuelle Verbesserung des Kündigungsschutzes im Interesse einer effizienten Epidemienbekämpfung liegt.

Für einen allgemeinen Überblick über die Forschungstätigkeit der Professur für soziales Privatrecht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sei zudem auf die entsprechende Seite verwiesen.

Querschnittsveranstaltung Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht für Masterstudierende

Zusammen mit Prof. Dr. iur. Luzius Cavelti führt die Professur für soziales Privatrecht im Frühlingssemester 2021 eine Querschnittsveranstaltung durch, die sich mit Themen im Schnittbereich der beiden Fachbereiche befassen wird.

Die Einführungsveranstaltung findet am 24. Februar 2021, eine Anmeldung ist möglich bis am 19. Februar 2021 via office-paerli-ius@clutterunibas.ch

Vorschau: Beitrag im Jusletter von Kurt Pärli und Jonas Eggmann in der Ausgabe vom 8. Februar 2021

Unter dem Titel «Corona und die Arbeitswelt: Bestandsaufnahme und Würdigung der aktuellen Rechtslage» werden Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Jonas Eggmann, MLaw in ihrem Beitrag aktuelle arbeitsrechtliche Fragen aufzeigen und ausführlich besprechen. Der Artikel wird in der Jusletter-Ausgabe vom Montag, 8. Februar 2021 erscheinen.

Forschungsbericht Rechtsberatung und Rechtsschutz von Armutsbetroffenen in der Sozialhilfe

Am Dienstag, 19. Januar 2021 ist der Forschungsbericht Rechtsberatung und Rechtsschutz von Armutsbetroffenen in der Sozialhilfe auf der Website des Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV veröffentlicht worden. Die Studie widmet sich den Fragen, in welchem Ausmass der Rechtsschutz in der Sozialhilfe gewährleistet ist, welche Rolle dabei die unterschiedlichen Angebote unabhängiger Rechtsberatung spielen, und ob sich Massnahmen aufdrängen, um den Rechtsschutz zu verbessern.

Recht aktuell - 5. Basler Arbeitsrechtstagung Verletzung arbeitsrechtlicher Vorschriften als Compliance-Risiko

Die 5. Basler Arbeitsrechtstagung am 23. April 2021 wird voraussichtlich als Hybrid-Veranstaltung sowohl digital wie auch vor Ort durchgeführt werden.

Die Anmeldung ist möglich bis spätestens am 21. April 2021, entweder online oder via Anmeldetalon.

Beitrag zu Auswirkungen der Digitalisierung auf das Arbeitsverhältnis im Industrial Law Journal 

In seinem Artikel Impacts of Digitalisation on Employment Relationships and the Need for more Democracy at Work für das Industrial Law Journal der Oxford University Press setzt sich Prof. Dr. iur. Kurt Pärli mit der Digitalisierung der Arbeitswelt auseinander. Er diskutiert deren Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis plädiert angesichts steigender organisatorischer Anforderungen an die Arbeitnehmer für mehr "Demokratie am Arbeitsplatz".

Top 20 Jusletter-Beiträge 2020 - zwei Artikel von Prof. Kurt Pärli in den Top Ten

Mit dem Jusletter vom 11. Januar hat Weblaw die Top 20 Liste der meistgeklickten Jusletter-Beiträge 2020 veröffentlicht. Die Professur für soziales Privatrecht freut sich, dass gleich zwei Beiträge von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli in den Top Ten gelandet sind: Klärung arbeitsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus vom 23. März 2020, zusammen mit Thomas Geiser und und Roland Müller auf Platz 1, sowie Besonders gefährdete ArbeitnehmerInnen vom 20. April 2020 auf Platz 6.

Auftakt zur Veranstaltungsreihe "Neuerungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht"

Die Professur für soziales Privatrecht freut sich, zum Jahresbeginn 2021 eine neue Veranstlatungsreihe an der Juristischen Fakultät der Universität Basel ankündigen zu dürfen. Die Veranstaltungen verschaffen Praktiker/innen in zwei Stunden einen Überblick über ein Themenfeld, auf dem der Gesetzgeber äusserst aktiv ist. Neuerungen werden vorgestellt und auf Folgen in der Praxis analysiert.

Die erste Vorabendveranstaltung wird am 3. März 2021 von 17.00 -19.00, aufgrund der gegebenen Umstände ausschliesslich online stattfinden.

Interview zu rechtlichen Herausforderungen der Arbeit im Homeoffice

In Ausgabe Nr. 20 des syndicom Magazins vom Dezember 2020 nimmt Prof. Dr. iur. Kurt Pärli Stellung zu rechtlichen Fragen im Rahmen der Arbeit im Homeoffice und weist unter anderem darauf hin, dass gerade auch das Homeoffice klare Schranken braucht, etwa in Bezug auf die Arbeitszeiten oder die zulässige Überwachung durch den Arbeitgeber. Das Interview beginnt auf Seite 22 des Magazins.

Recht aktuell: Die 4. Basler Sozialversicherungsrechtstagung "Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten" vom 4. Dezember 2020 erfolgreich online durchgeführt

Die 4. Basler Sozialversicherungsrechtstagung vom vergangenen Freitag ist Geschichte, und dürfte als solche sowohl formal wie auch inhaltlich in Erinnerung bleiben. Aufgrund der aktuellen Bedingungen der Corona-Pandemie wurde die Tagung zum ersten Mal ausschliesslich online durchgeführt, und rund 120 Teilnehmenden verfolgten den Live-Stream aus dem Basler Congress Center, wo die Referierenden zum Teil live auf der Bühne standen, zum Teil via Videokonferenz zugeschaltet wurden. Die Möglichkeit per Chat Fragen zu stellen wurde rege genutzt und liess auch in dieser ungewohnten Form eine aktive Beteiligung und lebendige Diskussionen zu.

Das Team von Recht aktuell und die Professur für soziales Privatrecht bedanken sich bei allen Teilnehmenden und freuen sich, an dieser Stelle auf die 5. Basler Arbeitsrechtstagung: Verletzung arbeitsrechtlicher Vorschriften als Compliance-Risiko vom 23. April 2021 hinzuweisen. Weitere Informationen zur Art der Durchführung folgen zu gegebener Zeit.

Kommentar zum EGMR Entscheid: B. gegen die Schweiz – Benachteiligung von Witwern gegenüber Witwen

In einem Kommentar in der Schweizerischen Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge (online first, erscheint in der Printausgabe 1/2021) analysiert Prof. Dr. iur. Kurt Pärli das Urteil des EGMR 78630 B. gegen die Schweiz. Der EGMR sieht darin in der Ungleichbehandlung von Witwern und Witwen in Art. 24 Abs. 2 AHVG eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung und somit eine Verletzung von Art. 14 EMRK in Verbindung mit Art. 8 EMRK.

Das Urteil ist nicht unumstritten. Kritisiert wird, der EGMR würde sich anmassen, die Rolle einer Europäischen Sozialversicherungsgerichts zu übernehmen. Eine Analyse des vorliegenden Entscheides in einem grösseren Kontext zeigt, dass es durchaus Gründe für eine «punktuelle Korrektur aus Strassburg» gibt. Dies führt weder zu einer finanziellen Belastung des schweizerischen Sozialversicherungssystems noch zu einer Unterhöhlung demokratischer Entscheidungen.

L'éditeur fournira une version traduite par machine de l'article en français.

The publisher provides a machine-translated version of the article in English.

Vortrag anlässlich der Tagung des PK-Netzwerkes vom 2. Dezember 2020

Mit BGE 146 V 169 hat das Bundesgericht einen wichtigen Entscheid zur Bedeutung der Mitbestimmung in der beruflichen Vorsorge gefällt. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli hat den Entscheid und dessen Bedeutung für die Praxis im Rahmen einer Tagung vom 2.12.2020 der PK-Netzwerkes vorgestellt. Die Folien des Vortrages finden Sie hier.

African Labour Law Society Hybrid Conference - Decent Work in Developing African Countries, contemporary social and legal challenges, Gaborone Botswana

Am 23. November 2020 hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli im Rahmen der African Labour Law Society Hybrid Conference in einem Vortrag Gerichtsurteile zur Plattformökonomie besprochen und darauf hingewiesen, dass Arbeitnehmer unabhängig von ihrem Status als Angestellte oder (Schein-)selbständige eines besseren Schutzes bedürfen. Die Konferenz wurde aufgrund der Corona-Pandemie als Hybridveranstaltung durchgeführt, Kurt Pärli hat seinen Vortrag via Videoschaltung präsentiert.

Die Folien zum Vortrag können hier eingesehen werden, eine Aufzeichnung soll baldmöglichst verfügbar sein.

Recht aktuell: Onlinedurchführung der 4. Basler Sozialversicherungsrechtstagung "Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten"

Aufgrund der zweiten Corona-Welle wird nun auch die 4. Basler Sozialversicherungsrechtstagung vom 4. Dezember 2020 aussschliesslich als Online-Veranstaltung durchgeführt werden. Angesichts dieser enttäuschenden Neuigkeiten freuen wir uns dennoch, auf unsere während des ganzen Jahres gesammelten Erfahrungen mit digitalen Veranstaltungen zurückgreifen zu können und mit mittels hochprofessioneller Technologie eine für alle Teilnehmenden erfolgreiche Veranstaltung zu gestalten. Dank der digitalen Durchführung sind zudem weitere Teilnehmende herzlich willkommen.

Eine Anmeldung ist möglich bis spätestens 30. November 2020, entweder online oder per Mail an recht-aktuell-ius@clutterunibas.ch.

Austausch Wissenschaft & Praxis vom 9. Dezember 2020 als Onlineveranstaltung

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht bilden die Lehr- und Forschungsschwerpunkte der Professur für Soziales Privatrecht. Mit einer jährlichen Vorabendveranstaltungsreihe wollen wir einen Einblick in die vielfältigen Aktivitäten an unserem Lehrstuhl bieten und vor allem den Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis fördern. Aus gegebenem Anlass findet die Veranstaltung ONLINE statt.

Das Auskunftsrecht im Privatrecht: Beitrag in der Zeitschrift Digma mit Jonas Eggmann

Das Auskunftsrecht hat für den Arbeitnehmerschutz eine grosse Bedeutung. Arbeitgeberentscheidungen über die Anstellung, Beförderung oder Entlassung basieren häufig auf Informationen, die von der Arbeitgeberin über Arbeitnehmende gesammelt worden sind. Das Auskunftsrecht verschafft den Arbeitnehmenden Transparenz und eine Grundlage, um allenfalls arbeitsrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli vertieft in einem Beitrag in Heft 3/2020 der Zeitschrift Digma zusammen mit Jonas Eggmann, BLaw das Auskunftsrecht im Arbeitsverhältnis und weist auf heikle prozessrechtliche Abgrenzungsfragen hin.

Syndicom office hour: Work from home - legal aspects

Am 26. Oktober hält Prof. Dr. iur. Kurt Pärli im Rahmen der Syndicom Office Hour einen Vortrag zu den rechtlichen Aspekten des Home Office. Dabei stehen unter anderem folgende Fragen im Mittelpunkt: Muss ein Arbeitgeber für Ausgaben und Ausrüstung seiner Mitarbeiter aufkommen, wenn diese von zu Hause aus arbeiten? Was haben Arbeitnehmervertreter zum Thema Heimarbeit zu sagen? Welche Pflichten haben Arbeitgeber, um die Verwischung der Arbeitsgrenzen zu minimieren? Welche rechtlichen Implikationen sind bei der Arbeit im Ausland zu beachten?

Vorschau: Tagungsband Recht, Religion und Arbeitswelt

Im Novemeber 2020 erscheint im Dike Verlag der Tagungsband Recht, Religion und Arbeitswelt, herausgegeben von Prof. Dr. iur. Andreas Stöckli, Dr. iur. Anne Kühler LL.M., Prof. Dr. iur. Felix Hafner und Prof. Dr. iur. Kurt Pärli.

Die Arbeitswelt ist in den letzten Jahren religiös vielfältiger geworden. Religiöse Erscheinungsformen wie das Tragen bestimmter Kleidungsstücke, Rituale oder Feiertagsregelungen können dabei zu Konflikten führen. Diese Thematik beschäftigt zunehmend die Gerichte im In- und Ausland. Der Band nimmt sich dieser Fragen aus der Perspektive des Europa- und Völkerrechts, des schweizerischen Verfassungs-, Arbeits- und Religionsrechts sowie aus interdisziplinärer Sichtweise an. Er befasst sich gleichermassen mit Arbeitsverhältnissen in der Privatwirtschaft, im öffentlichen Dienst sowie in Religionsgemeinschaften.

Recht aktuell: 5. Basler Arbeitsrechtstagung - Verletzung arbeitsrechtlicher Vorschriften als Compliance-Risiko

Am 23. April 2021 findet die 5. Basler Arbeitsrechtstagung im Kongresszentrum bei der Messe Basel statt. Im Fokus stehen die Risiken, die die Verletzung von arbeitsrechtlichen Vorschriften für ein Unternehmen nach sich ziehen kann.

Die Anmeldung ist ab sofort online möglich, weitere Informationen finden sich auf der Website von Recht aktuell.

Kündigung privatrechtlicher Arbeitsverhältnisse in öffentlichen Unternehmen - Artikelvorschau AJP Nr. 7/2020

Zusammen mit Prof. Dr. iur. Roland Müller und Ständerat Dr. iur. Andrea Caroni hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen Beitrag zur Kündigung privatrechtlicher Arebitsverhältnisse in öffentlichen Unternehmen verfasst, der in der kommenden Nr. 7 der Zeitschrift Aktuelle Juristische Praxis erscheinen wird. Die Autoren gehen der Auslagerung öffentlicher Aufgaben in separate Unternehmen nach untersuchen die Anstellungverhältnisse, die üblicherweise privatrechtlicher Natur sind. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der vermeintlichen Kündigungsfreiheit, sowie den Grundrechten und Verfassungsprinzipien, die auch bei privatrechtlichen Anstellungen in öffentlichen Unternehmen das Arbeitsverhältnis überlagern.

Der Artikel wird in der kommenden Printausgabe der AJP erscheinen, die erste Seite mit Inhaltsverzeichnis und Abstract kann bereits jetzt eingesehen werden.

Arbeiten unter sozialhilferechtlichen Bedingungen - Schlussbericht SNF Forschungsprojekt Thirdlabourmarket

Das Arbeiten in einem sozialhilferechtlichen Beschäftigungsprogramm kann eine Voraussetzung für (ungekürzte) Sozialhilfeleistungen sein und spielt eine wichtige Rolle zur Existenzsicherung der Sozialhilfeempfänger_innen. Aber unter welchen Bedingungen wird in diesen Programmen gearbeitet?

Diese Frage hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli zusammen mit Melanie Studer, MLaw, RAin, PD Dr. Gesine Fuchs und Dr. iur. Anne Meier, Avocate in einem SNF-Forschungsprojekt aus rechts- und sozialwissenschaftlicher Sicht untersucht. Hier fassen sie die wichtigsten Resultate zusammen.

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Plattformökonomie: Beitrag in den Basler Juristische Mitteilungen Nr. 3 / 2020

Am 27. Januar 2020 hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli beim Basler Juristenverein unter dem Titel Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Plattformökonomie einen Vortrag gehalten, in dem er Herausforderungen, Risiken und Chancen der technologischen Entwicklung sind für die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Arbeitswelt bespricht. In diesem nach wie vor hochaktuellen Thema der Digitalisierung des Arbeitsmarktes bewegen wir uns als Gesellschaft in einem Spanungsfeld zwischen technischem Fortschritt, Erfindergeist und Kreativität einerseits, und dem wirksamen Schutz der Arbeitnehmenden andererseits. Politik und Behörden sind gefordert und gehalten, ein massvolles, aber umsichtiges und wachsames Auge zu wahren: Innovation, die einzige darin besteht, geltende Arbeits- und Sozialschutznormen zu umgehen, verdient keinen Schutz.

Die schriftliche Fassung des Vortrags ist nun als Leitartikel in voller Länge in der dritten Ausgabe der Basler Juristische Mitteilungen 2020 erschienen.

"Ende einer Irrfahrt": Artikel zu Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Sharing Economy im VPOD-Magazine vom März 2020

Zusammen mit der Gewerktschaft Unia hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli seine im Schulthess-Verlag erschienene Publikation zur Sharing und Gig Economy an einer Medienkonferenz vorgestellt. Das Magazin der Gewerkschaft VPOD greift das Grundproblem der Scheinselbständigkeit in seiner März-Ausgabe auf, und streicht in seiner Schlussfolgerung den dringenden Handlungsbedarf beim Seco und beim Bundesamt für Sozialversicherungen heraus.

Coronavirus: Beitrag zum Arbeitsrecht in der Schweiz für eine Sondernummer des Italian Labour Law e-Journal

In einer Sondernummer bietet das Italian Labour Law e-Journal eine systematische und vergleichende Übersicht über die unterschiedlichen arbeitsrechtlichen Regelungen in verschiedenen Ländern run um den Globus während der Corona-Pandemie. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli hat in seinem Beitrag die Situation und Regelung in der Schweiz vorgestellt.

Coronavirus: Beitrag zu besonders gefährdeten Arbeitnehmern/innen im Jusletter vom 20. April 2020

Die COVID-19-Erkrankung verläuft bei älteren Personen und beim Vorliegen bestimmter Vorerkrankungen wesentlich gravierender. Entsprechend stellt sich die Frage, wie diese besonders gefährdeten Personen im Arbeitsverhältnis zu schützen sind. Der Bundesrat hat die umstrittene Bestimmung in der COVID-19-Verordnung 2 am 16. April angepasst.

Vorrang hat noch immer die Arbeit zu Hause, darauf aufbauend sieht Art. 10c der Verordnung weitere Möglichkeiten und als ultima ratio eine Freistellung bei voller Lohnzahlung vor.

Die neue Bestimmung ist ausgewogen, aber noch lückenhaft, der Kommentar von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli im Jusletter vom 20. April 2020 steht hier in voller Länge zum Download zur Verfügung.

Gastkommentar zum Contact-Tracing mit mittels Smartphone-App in der Corona-Krise

Zusammen mit Bruno Baeriswyl, Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich, hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen Gastkommentar in der NZZ vom 16.04.2020 verfasst. Der Beitrag befasst sich mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen rund um eine Smartphone-App, die mittels Contact-Tracing die Lockerung der bundesrätlichen Massnahmen begleiten, und eine zweite Ansteckungswelle verhindern soll. Angesichts der panoptischen Dimension der Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten, die eine solche App eröffnet, votieren die Autoren für eine staatliche Lösung, um einem angemessenen Schutz von privaten Daten, sowie Grundrechten im Allgemeinen Rechnung tragen zu können.

An dieser Stelle sei zudem noch einmal auf die Plattform Ius Coronae der Juristischen Fakultät der Universität Basel hingewiesen, die eine Übersicht zu aktuellen Forschungsbeiträge aus der Rechtswissenschaft zur Corona-Krise bietet.

SZS 3/2020: Kommentar zu den Corona-Verordnungen des Bundesrates zur Arbeitslosenversicherung und zum Erwerbsausfall 

In einem Kommentar in der SZS vom 25. März 2020 nimmt Prof. Dr. iur. Kurt Pärli Stellung zu den Verordnungen zur Arbeitslosenversicherung und zur Erwerbsausfallentschädigung, die beide Teil eines umfangreichen bundesrätlichen Massnahmenpaketes zur Bekämpfung der Corona-Epidemie und zur Abfederung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen sind. Der Beitrag diskutiert sozialversicherungsrechtliche Ansprüche auf notrechtlicher Grundlage und analysiert die entsprechenden Bestimmungen im Kontext weiterer Massnahmen und des Arbeitsrechts.

Beitrag zu Arbeitsrecht und Corona im Jusletter vom 23. März 2020

Das Coronavirus führt nicht nur zu einschneidenden Veränderungen unseres Alltags, es führt auch zu Unsicherheiten in der Arbeitswelt. Zahlreiche Fragen stellen sich für Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer, insbesondere in den Bereichen Annahmeverzug, Lohnfortzahlungspflicht, Kündigung und Haftung bei ungenügendem Gesundheitsschutz. Prof. Dr. iur. Thomas Geiser, Prof. Dr. iur. Roland Müller und Prof. Dr. iur. Kurt Pärli erörtern die gesetzlichen Vorschriften, darunter auch die erst am 16. März und 20. März 2020 in Kraft getretene Änderung der COVID-19-Verordnung 2. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen werden anschliessend mit Hinweis auf die entsprechenden Grundlagen beantwortet. Der Artikel schliesst mit konkreten Empfehlungen für die arbeitsrechtliche Praxis und steht hier in voller Länge zum Download bereit.

Beitrag im Labor Law Journal

Zusammen mit Jasmin Vögtli, MLaw, hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen Beitrag für das amerikanische Labor Law Journal verfasst, der am 16. März 2020 in der Frühlingsausgabe erschienen ist. Der Artikel setzt sich mit der Kontrolle von Arbeitnehmenden auf der Basis von betriebsinternen Verhaltenskodizes aus arbeitsrechtlicher Perspektive auseinander und steht hier in voller Länge zum Download zur Verfügung (Englisch).

Masterarbeit von Laura Kunz

Wir freuen uns, an dieser Stelle Laura Kunz, MLaw zur Publikation ihrer Masterarbeit Schwarzarbeit aus sozialversicherungsrechtlicher Perspektive herzlich zu gratulieren.

Schwarzarbeit ist ein komplexes Phänomen: Nicht nur findet Schwarzarbeit im Verborgenen statt, weshalb deren Ausmass schwer zu erfassen ist, auch schadet sie der Allgemeinheit und der einzelnen Arbeitnehmerin. Schwarzarbeit ist auch kein einheitlicher Rechtsbegriff und tangiert das Sozialversicherungs-, das Ausländer- und das Steuerrecht.

In ihrer Arbeit beleuchtet Laura Kunz die zentrale Rolle der Arbeitgeberin im Kontext der sozialversicherungsrechtlichen Schwarzarbeit. Dabei werden die rechtlichen Pflichten der Arbeitgeberin im Zusammenhang mit der Schwarzarbeit in den verschiedenen Sozialversicherungszweigen herausgearbeitet, aktuelle Fragestellungen – etwa im Kontext der Digitalisierung – behandelt und schliesslich Empfehlungen zur effektiveren Bekämpfung der sozialversicherungsrechtlichen Schwarzarbeit sowohl an die Arbeitgeberin als auch an den Gesetzgeber unterbreitet.

Die Arbeit erscheint in Band 31 der Reihe Recht in privaten und öffentlichen Unternehmen, die von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli zusammen mit Prof. Dr. iur. Roland Müller und Prof. Dr. iur. Thomas Geiser im Dike Verlag herausgegeben wird.

Verschoben, voraussichtlich auf Anfang November: Vortrag an der 3rd African Labour Law Society Conference

Prof. Dr. iur. Kurt Pärli wird an der 3rd African Labour Law Society Conference an der University of Botswana in Gabarone einen Vortrag zu Beschäftigungsverhältnissen in der Platform Economy halten. In einem rechtsvergleichenden Ansatz wird er dabei aktuelle Urteile von Gerichten in verschiedenen Ländern vorstellen und analysieren. Aufgrund der Coronapandemie ist die Konferenz vorerst abgesagt. Die Lage wird voraussichtlich im August neu beurteilt und die Veranstaltung nach Möglichkeit auf Anfang November verschoben.

Beitrag in Sammelband der Universität Bristol zu Beschäftigungsprogrammen in der Sozialhilfe in europäischen Staaten

Zusammen mit Melanie Studer, MLaw, RAin, hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli einen Beitrag für das Buch Welfare to Work in Contemporary European Welfare States verfasst, der Arbeitsverhältnisse unter sozialhilferechtlichen Bedingungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Recht auf freie Berufswahl und dem Verbot der Zwangsarbeit untersucht. Welfare to Work in Contemporary European Welfare States ist ein Sammelband, der Beschäftigungsprogramme in der Sozialhilfe diverser europäischer Staaten aus der rechtlichen, soziologischen und philosophischen Sicht beleuchtet und Anfang 2020 erschienen ist.

Vortrag beim Basler Juristenverein

Im Rahmen der Vortragsreihe des Basler Juristenvereins hat Prof. Dr. iur. Kurt Pärli am 27. Januar 2020 arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Beschäftigung über Internetplattformen besprochen. Die Folien der Präsentation stehen zum Download zur Verfügung.

Medjus à la Carte - Vortrag bei der asim Begutachtung am Universitätsspital Basel

Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist eine zentrale Fragestellung vieler medizinierscher Gutachten. Aus ärztlicher Sicht ist dabei das Zusammenspiel von erstem Arbeitsmarkt, geschütztem Arbeitsplatz, Beschäftigungsprogrammen und weiteren Formen von Beschäftigung oftmals schwierig einzuordnen und zu würdigen. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli hat die dabei sich stellenden juristischen Fragen im Rahmen des Nationalfondsprojektes "Arbeitsverhältnisse unter sozialhilferechtlichen Bedingungen: Rechtlicher Rahmen, Verbreitung und Regulierung(slücken)" aufgegriffen, und stellt die Ergebnisse mit besonderem Fokus auf gesundheitliche Aspekte an der asim-Fortbildungsveranstaltung vom 29. Januar 2020 im Universitätsspital Basel vor. Die Folien der Präsentation stehen zum Download zur Verfügung.

Gutachten zum Diskriminierungsschutz von älteren Arbeitnehmern

Prof. Dr. iur. Kurt Pärli hat sich in einem Gutachten im Auftrag von Avenir50plus Schweiz kritisch zum bestehenden Schutz von Arbeitnehmern vor altersbedingter Diskriminierung geäussert. In einem Beitrag im Forschungsmagazin UNI NOVA zeigt er die grundsätzliche Problematik auf, und schlägt unter anderem vor, dem mangelnden Rechtsschutz von älteren Personen im Arbeitsmarkt mit einer gesetzlichen Regelung entgegenzutreten, die gegenüber dem Alter "neutral" zu gestalten sei.

Tagungsband zum Tschudi-Symposium erschienen

Das gut besuchte Symposium Hans Peter Tschudi - ein Arbeits- und sozialversicherungsrechtler mit Weitblick vom 16. Mai 2019 anlässlich der Würdigung des rechtswissenschaftlichen Wirkens des legendären Bundesrates (1959 - 1973) dürfte diversen Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch in lebhafter Erinnerung sein. Im soeben erschienen Tagungsband von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Prof. Dr. iur. Thomas Gächter finden sich die Beiträge der Referierenden, ein Bericht über das angeregte Podiumsgespräch sowie eine Liste seiner Publikationen und der von ihm betreuten Dissertationen.

Vortrag zur Selbstverantwortung in der Sozialversicherung an der langen Nacht der Kritik in Basel

Die persönliche Verantwortung geniesst in der schweizerischen Rechtsordnung einen hohen Stellenwert, die Bundesverfassung erwähnt sie explizit im Hinblick auf die sozialen Ziele. Die daraus erwachsenden Pflichten können jedoch etwa im Bereich des Sozialversicherungsrechts weitgehende Eingriffe in den persönlichen Bereich begründen. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli setzt sich in seinem Vortrag vom 22. November 2019 zum Auftakt der langen Nacht der Kritik im Internetcafé Planet13 in Basel kritisch mit dem Begriff der Selbstverantwortung in der Sozialversicherung auseinander und zeigt unter anderem auf, inwiefern etwa die daraus fliessende Schadenminderungspflicht ohne Berücksichtigung des sozialen Kontexts zu Diskriminierungen führen kann.

Vortrag am Colloque International Egalité Professionelle in Bordeaux

Spät, aber besser spät als nie - der Weg zur Lohngleichheit in der Schweiz. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli hat am 14. November 2019 im Rahmen eines rechtsvergleichenden Kolloquiums an der Universität Bordeaux einen Vortrag zur Lohngleichheit von Frau und Mann in der Schweiz gehalten. Prof. Pärli bot dabei einen Überblick über Geschichte, Gegenwart und rechtliche Grundlagen zur Verwirklichung der Lohngleichheit in der Schweiz, und diskutierte eine weitere nachhaltige Entwicklung im Lichte möglicher Hindernisse. Vieles ist getan, mehr noch ist zu tun. 

In diesem Zusammenhang sei auf das Diskussionspapier zum "Diskriminierungspotenzial einzelner Erklärungsfaktoren zur Messung der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann aus juristischer Sicht" hingewiesen, das Prof. Pärli unter Mitarbeit von Camill Oberhausser für das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann erstellt hat. Beide Autoren werden das Thema in einem Beitrag für den Jusletter vom 25.11.2019 weiter ausführen.

Neuerscheinung "Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Sharing Economy"

Im November 2019 erscheint eine neue Publikation von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli beim Schulthess Verlag. In Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Sharing Economy - Problemstellung und Lösungsansätze bei der Plattform-Erwerbstätigkeit richtet Prof. Pärli ein kritisches Augenmerk auf die im Zuge der Digitalisierung neu entstehenden Geschäftsmodelle und Beschäftigungsformen, und stellt damit hochaktuelle Fragen, sowie mögliche Antworten für das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht zur Diskussion.

Beitrag zum Arbeitsrecht in "10vor10" SRF1

US-Firmen wie Google gelten als begehrte Arbeitgeber in der Schweiz. Damit die Angestellten zu ihren Rechten kommen, brauchen aber gewisse Unternehmen, so auch Google, Nachhilfe von den Gewerkschaften. Prof. Dr. iur. Kurt Pärli erläutert in einem Beitrag in der Sendung "10vor10" vom 29. Oktober 2019 das Konfliktpotential zwischen internen Regelungen weltweit tätiger Unternehmen und nationalen Arbeitsrechtsordnungen.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht: Austausch Wissenschaft und Praxis am 10. Dezember 2019

Wir freuen uns, am 10. Dezember 2019 eine weitere Veranstaltung der Reihe "Arbeits- und Sozialversicherungsrecht: Austausch Wissenschaft und Praxis" durchzuführen. Arbeits- und Sozialversicherungsrecht bilden die Lehr- und Forschungsschwerpunkte der Professur für Soziales Privatrecht. Mit dieser jährlichen Vorabendveranstaltungsreihe wollen wir einen Einblick in die vielfältigen Aktivitäten an unserem Lehrstuhl bieten und vor allem den Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis fördern.

Die Teilnahme an dieser Vorabendveranstaltung ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen werden interessierte Teilnehmer/innen gebeten, sich beim Lehrstuhl Pärli bis spätestens 2.12.2019 anzumelden.

Studiogespräch "Kontext" Radio SRF2

Am 7. Juli 2019 war Prof. Dr. iur. Kurt Pärli in der Sendung "Kontext" von Radio SRF2 zu Gast. Thema der Sendung war die Arbeitslosigkeit von Personen über 50 und insbesondere auch die Tatsache, dass selbst die Betriebstreue nicht vor Entlassung schützt. Das ganze Gespräch gibt es HIER  zum Nachhören.

Gutachten für das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG)

Der Bund hat am 22. Mai 2019 ein Diskussionspapier zum Thema "Diskriminierungspotenzial einzelner Erklärungsfaktoren zur Messung der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann aus juristischer Sicht" veröffentlicht, welches Prof. Dr. iur. Kurt Pärli unter Mitarbeit von Camill Oberhausser, BLaw für das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) erstellt hat. Download Gutachten