Corona und die Professur für soziales Privatrecht

 

Die Corona-Pandemie wird auch im Jahr 2021 das bestimmende Thema bleiben und in vielerlei Hinsicht mittelbar und unmittelbar tief in das Leben der Menschen eingreifen. Die juristischen Fakultät thematisiert die entsprechenden Rechtsfragen, siehe dazu mehr auf unser Homepage ius-coronae.

Mit umfassenden Herausforderungen, die die Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie unter anderem auch an das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht stellen, ist der Kernbereich der Forschung an der Professur für soziales Privatrecht direkt betroffen. 

Kurz nachdem der Bundesrat im März 2020 die ausserordentliche Lage beschlossen und das öffentliche Leben mehrheitlich zum Stillstand gebracht hat, hat sich Prof. Kurt Pärli zusammen mit Prof. Thomas Geiser und Prof. Roland Müller im Jusletter-Beitrag Klärung arbeitsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirusvertieft mit den Auswirkungen der Massnahmen auf das Arbeitsrecht auseinandergesetzt und ist seither ein kritischer Begleiter der Covid-19-Gesetzgebung aus der Warte des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts geblieben (vgl. weitere Beiträge: Neue Situation: Arbeitsverhinderung wegen Covid-19; COVID-19 and Labour Law: Switzerland; Corona-Verordnungen des Bundesrates zur Arbeitslosenversicherung und zum Erwerbsausfall; Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche auf notrechtlicher Grundlage).

Unter dem Titel Corona und die Arbeitswelt: Bestandsaufnahme und Würdigung der aktuellen Rechtslage zeigen Kurt Pärli und Jonas Eggmann im Jusletter vom 8. Februar 2021 aktuelle arbeitsrechtliche Fragen auf und besprechen diese ausführlich. Im Podcast bespricht Prof. Kurt Pärli zudem die Revisionen der Arbeitslosenversicherung 2020 und der Invalidenversicherung sowie die neue Überbrückungsrente für ältere Arbeitnehmende.

Im aktuellen Fokus stehen zudem Fragen der Überwachung, des Datenschutzes und der Privatsphäre, die sich angesichts der (digitalisierten) Arbeit im Homeoffice in einem vergrösserten Ausmass stellen, und Aspekte des Arbeitsrechts ins Rampenlicht rücken, die bis anhin (zu Unrecht) eher stiefmütterliche öffentliche Beachtung fanden. Die Auseinandersetzung mit den arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen der Pandemie knüpft an den bereit bestehenden Forschungsschwerpunkt Krankheit und Gesundheit im Arbeitsverhältnis an.

Weiter möchte die Professur für soziales Privatrecht in einem interdisziplinären Ansatz die These überprüfen, dass Menschen eher bereit sind, den behördlichen Empfehlungen und Vorschriften Folge zu leisten, wenn die Verhaltensanforderungen rechtsstaatlich korrekt und nicht diskriminierend ausgestaltet sind, den Schutz der persönlicher Daten und Privatsphäre respektieren sowie die wirtschaftliche Existenz abgesichert ist (z.B. Sozialversicherungsleistungen und Kündigungsschutz während der Quarantäne). Der rechtswissenschaftliche Beitrag besteht in der Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen der Massnahmen (unter besonderer Berücksichtigung ihrer Entstehung und Durchsetzung im "Notrechtsregime"), weiter wären soziologische und psychologische Beiträge wünschenswert.

Ein erster Schritt im Hinblick auf diese Untersuchung ist eingeleitet: Im Zusammenhang mit der COVCO - Corona Immunitas Studie des Swiss TPH für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft forscht Kurt Pärli zusammen mit der Projektleiterin Prof. Probst-Hensch zu den Kurz- und Langzeitfolgen der «neuen Normalität» in Bezug auf Arbeitsplatzbedingungen, Homeoffice und sozialer Absicherung. Die Auswertungen der Befragungen stehen noch aus und werden publiziert werden.

Anlässlich des XXIII ISLSSL World Congresses in Lima vom 7. – 10. September 2021 zu «Challenges to labour law and social security systems» hält Prof. Pärli momentan gemeinsam mit Prof. Masaiko Iwamura den Vorsitz der Forschungsgruppe «New Challenges of Social Security». Dabei sollen die Auswirkungen von Covid-19 auf sozialversicherungsrechtliche Fragen im jeweiligen Land der Mitglieder erforscht und schliesslich in einem Schlussbericht am Kongress in Lima präsentiert werden. Aufgrund der aktuellen Lage wird der Kongress allerdings voraussichtlich ausschliesslich ONLINE stattfinden.

Mit ihrer rechtswissenschaftlichen und kritischen Begleitung der Auswirkungen und Bestimmungen der Corona-Pandemie versucht die Professur für soziales Privatrecht auch im Jahr 2021 ihren Beitrag dazu zu leisten, dass die negativen Folgen der Einschränkungen sich im möglichst engen Rahmen halten und nicht einseitig zulasten bestimmter Gruppen verteilt werden.