Corona-Compliance

 

Die Corona-Pandemie wird auch im Jahr 2021 das bestimmende Thema bleiben und in vielerlei Hinsicht mittelbar und unmittelbar tief in das Leben der Menschen eingreifen. Die juristischen Fakultät thematisiert die entsprechenden Rechtsfragen, siehe dazu mehr auf unser Homepage ius-coronae.

Mit umfassenden Herausforderungen, die die Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie unter anderem auch an das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht stellen, ist der Kernbereich der Forschung an der Professur für soziales Privatrecht direkt betroffen. 

Kurz nachdem der Bundesrat im März 2020 die ausserordentliche Lage beschlossen und das öffentliche Leben mehrheitlich zum Stillstand gebracht hat, hat sich Prof. Kurt Pärli zusammen mit Prof. Thomas Geiser und Prof. Roland Müller im Jusletter-Beitrag Klärung arbeitsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirusvertieft mit den Auswirkungen der Massnahmen auf das Arbeitsrecht auseinandergesetzt und ist seither ein kritischer Begleiter der Covid-19-Gesetzgebung aus der Warte des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts geblieben (vgl. weitere Beiträge: Neue Situation: Arbeitsverhinderung wegen Covid-19; COVID-19 and Labour Law: Switzerland; Corona-Verordnungen des Bundesrates zur Arbeitslosenversicherung und zum Erwerbsausfall; Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche auf notrechtlicher Grundlage).

Unter dem Titel Corona und die Arbeitswelt: Bestandsaufnahme und Würdigung der aktuellen Rechtslage zeigen Kurt Pärli und Jonas Eggmann im Jusletter vom 8. Februar 2021 aktuelle arbeitsrechtliche Fragen auf und besprechen diese ausführlich. Im Podcast bespricht Prof. Kurt Pärli zudem die Revisionen der Arbeitslosenversicherung 2020 und der Invalidenversicherung sowie die neue Überbrückungsrente für ältere Arbeitnehmende.

Im aktuellen Fokus stehen zudem Fragen der Überwachung, des Datenschutzes und der Privatsphäre, die sich angesichts der (digitalisierten) Arbeit im Homeoffice in einem vergrösserten Ausmass stellen, und Aspekte des Arbeitsrechts ins Rampenlicht rücken, die bis anhin (zu Unrecht) eher stiefmütterliche öffentliche Beachtung fanden. Die Auseinandersetzung mit den arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen der Pandemie knüpft an den bereit bestehenden Forschungsschwerpunkt Krankheit und Gesundheit im Arbeitsverhältnis an.

Weiter möchte die Professur für soziales Privatrecht in einem interdisziplinären Ansatz die These überprüfen, dass Menschen eher bereit sind, den behördlichen Empfehlungen und Vorschriften Folge zu leisten, wenn die Verhaltensanforderungen rechtsstaatlich korrekt und nicht diskriminierend ausgestaltet sind, den Schutz der persönlicher Daten und Privatsphäre respektieren sowie die wirtschaftliche Existenz abgesichert ist (z.B. Sozialversicherungsleistungen und Kündigungsschutz während der Quarantäne). Der rechtswissenschaftliche Beitrag besteht in der Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen der Massnahmen (unter besonderer Berücksichtigung ihrer Entstehung und Durchsetzung im "Notrechtsregime"), weiter wären soziologische und psychologische Beiträge wünschenswert.

Ein erster Schritt im Hinblick auf diese Untersuchung ist eingeleitet: Kurt Pärli hat die COVCO-Corona Immunitas Studie des Swiss TPH für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Projektleiterin Prof. Probst-Hensch) mit juristischen Fragestellungen ergänzt. Die Ergebnisse wurde Ende November 2021 veröffentlicht: Schlussbericht, Pressemitteilung.

Prof. Pärli hält gemeinsam mit Prof. Masaiko Iwamura (Japan) den Vorsitz der internationalen Forschungsgruppe «New Challenges of Social Security». Unter anderem werden die Auswirkungen von Covid-19 auf sozialversicherungsrechtliche Fragen im jeweiligen Land der Mitglieder der International Society for Labour Law and Social Security Law erforscht. Der Schlussbericht wurde am XXIII ISLSSL World Congresses in Lima vom 7. – 10. September 2021 (virtuelle Durchführung) präsentiert. Den Schlussbericht und die Präsentation finden sich hier: Final Report und Präsentation.

Mit ihrer rechtswissenschaftlichen und kritischen Begleitung der Auswirkungen und Bestimmungen der Corona-Pandemie leistet die Professur für soziales Privatrecht einen Beitrag dazu, dass die negativen Folgen der Einschränkungen sich im möglichst engen Rahmen halten und nicht einseitig zulasten bestimmter Gruppen verteilt werden. (https://ius.unibas.ch/de/forschung/ius-coronae/)