Beurteilung der datenschutzrechtlichen Risiken

Die demografische Entwicklung der Bevölkerung sowie der stetig zunehmende Fachkräftemangel stellen Alters- und Pflegeheime vor grosse Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage auf, ob und inwiefern diesen Herausforderungen mithilfe der Robotik begegnet werden kann. Der Einsatz von Servicerobotern in der Altenbetreuung und -pflege führt allerdings zu Problemstellungen verschiedener Dimensionen, die Mensch, Technologie, Wirtschaft und Recht betreffen. Im Rahmen eines breit angelegten und interdisziplinären Forschungsprojekts wird deswegen untersucht, welche Einsatzfelder sich für Roboter in einer qualitativ hochwertigen sowie effizienten Altenbetreuung und -pflege künftig ergeben können. Verfolgt wird ein nutzerzentrierter Ansatz (Human Centered Design); Ziel ist die Entwicklung eines funktionierenden, wirtschaftlichen Angebots, das die rechtlichen Rahmenbedingungen einhält.

Aus einer rechtlichen Perspektive wirft der Einsatz von Servicerobotern und deren Interaktion mit den Bewohnerinnen und Bewohnern von Alters- und Pflegeheimen vor allem haftungs- und datenschutzrechtliche Fragen auf. Mit Blick auf das Datenschutzrecht ist für einen wirksamen Einsatz der Roboter ein Einsatz von Sprach- und Gesichtserkennungssystemen unabdingbar, womit besonders schützenswerte Personendaten bearbeitet werden. Überdies kann es sein, dass besonders sensible Gesundheitsdaten bearbeitet werden. Bei der Einwilligung zu solchen Bearbeitungen können sich zudem Probleme im Zusammenhang mit der Urteils(un)fähigkeit einzelner Bewohnerinnen und Bewohner stellen. Aus diesen Gründen werden datenschutzrechtliche Erwägungen von Anfang an ins Projekt einbezogen (privacy by design).

Diese datenschutzrechtlichen Aspekte des Projekts betreut das Zentrum für Life Sciences-Recht (ZLSR) der Juristischen Fakultät der Universität Basel unter der Leitung von Prof. Dr. iur. Alfred Früh. Das Projekt wird von Innosuisse (Schweizerische Agentur für Innovationsförderung) finanziert und durch das Swiss Institute for Entrepreneurship (SIFE) der Fachhochschule Graubünden (FHGR) geleitet. An der Durchführung sind zahlreiche interdisziplinäre Forschungspartner sowie verschiedenen Umsetzungspartnern beteiligt. Zu den Forschungspartnern zählen neben dem SIFE FHGR das Institut für Altersforschung (IAF) sowie das Institut Entwicklung Mechatronischer Systeme (EMS) der Ostschweizer Fachhochschule (OST) und die Forschungsstelle für Informationsrecht (FIR) der Universität St. Gallen (HSG). Praktisch umgesetzt wird das Projekt von der F&P Robotics AG und der Genossenschaft Wohnen im Alter (Haus VIVA).