Arbeit, Krankheit, Invalidität

Arbeit, Krankheit, Invalidität

Wenn Arbeitnehmende längere Zeit arbeitsunfähig sind oder gar erwerbsunfähig bzw. invalid werden, führt dies regelmässig zu komplexen rechtlichen Problemen. Betroffen sind hauptsächlich das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, aber auch privatversicherungsrechtliche Regelungen und Bestimmungen zum Datenschutz. Zu beachten sind ferner Gesamtarbeitsverträge, die weiter gehende Schutzbestimmungen oder Präzisierungen, namentlich zu Fragen der Lohnfortzahlung bei krankheits- oder unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit, vorsehen können. In diesem Werk werden die relevanten Fragestellungen, die sich im Verlaufe einer längeren Arbeitsunfähigkeit bis zur Invalidität ergeben, umfassend und praxisnah bearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit finden die Schnittstellen der involvierten Rechtsgebiete. Die aufgeworfenen Probleme werden zudem auch aus rechtspolitischer Perspektive beleuchtet. In der vorliegenden zweiten Auflage wurde Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung aktualisiert. Besondere Beachtung finden an mehreren Stellen die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen der Coronapandemie. Eingegangen wird weiter auf neuere Phänomene wie die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit sowie die jüngste IV-Revision zur Weiterentwicklung der IV. Das Buch richtet sich an die Anwaltschaft, an Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände und an alle weiteren Personen, die sich in der Praxis, Wissenschaft und Politik mit Problemen arbeitsunfähiger Arbeitnehmenden beschäftigen.

Arbeitsrecht in der Schweiz

Arbeitsrecht in der Schweiz

Die fünfte, erweiterte Auflage des Lehrbuches «Arbeitsrecht in der Schweiz» wurde mit der neuesten Lehre und Rechtsprechung ergänzt und integriert die zahlreichen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe. Die internationalen Aspekte wurden wie bereits in der Vorauflage vermehrt einbezogen, namentlich im Bereich Entsendung wie auch hinsichtlich anderer grenzüberschreitender Fragestellungen. Einen angemessenen Platz finden Ausführungen zum arbeitsrechtlichen Umgang mit Corona; thematisiert werden etwa Impf- und Testpflicht, Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden, Lohnfortzahlung, Arbeitgeberverzug und andere umstrittene Fragen. Der Schwerpunkt liegt bei den Ausführungen zum Einzelarbeitsvertrag. Aber auch das kollektive Arbeitsrecht und der öffentlich-rechtliche Arbeitnehmerschutz werden dargestellt. Zum Sozialversicherungsrecht findet sich ein Überblick. Nur am Rand wird auf das öffentlich-rechtliche Anstellungsverhältnis eingegangen. Das Buch enthält eine aktualisierte Fall- und Fragensammlung. Hier werden häufig auftauchende arbeitsrechtliche Probleme thematisiert und Lösungen aufgezeigt. Damit eignet es sich als Grundlage für das Selbststudium und es stellt eine wertvolle Hilfe zur Lösung arbeitsrechtlicher Problemstellungen dar. Das vorliegende Werk soll Studierende an Universitäten und Fachhochschulen ansprechen, aber auch Personalverantwortlichen in Unternehmen als Orientierung im Arbeitsrecht dienen. Es ermöglicht dem Leser, sich fundierte Kenntnisse des schweizerischen Arbeitsrechts zu verschaffen und innert kurzer Zeit das massgebende Wissen zur Beantwortung arbeitsrechtlicher Fragen aufzufinden.

Datenschutzgesetz (DSG)

Datenschutzgesetz DSG

Das Datenschutzgesetz (DSG) ist totalrevidiert worden und wird im Jahre 2022 in Kraft treten. Die 2. Auflage des Handkommentars zum Datenschutzgesetz bietet ein kompaktes Nachschlagewerk, das die wesentlichen Rechtsfragen umfassend darstellt und dabei klar und übersichtlich bleibt. Die neuen Bestimmungen wie auch deren Grundlagen im europäischen Datenschutzrecht (DSGVO, Konv SEV 108+, Richtlinie Polizei und Justiz) werden umfassend dargestellt und von qualifizierten Autorinnen und Autoren kommentiert. Zudem berücksichtigt die Neuauflage die einschlägige Lehre und Rechtsprechung zu den bestehenden Bestimmungen. Die Ausführungen werden mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis illustriert. Damit ist der Handkommentar ein unentbehrliches Arbeitsinstrument für Juristinnen und Juristen, die datenschutzrechtliche Fragen im nationalen und internationalen Umfeld (DSGVO) beantworten müssen, sowie für Praktikerinnen und Praktiker in Privatwirtschaft und Verwaltung, die kurze, verständliche und fundierte Ausführungen zu den Bestimmungen des DSG suchen.

UNO-Behindertenrechtskonvention

UNO-Behindertenrechtskonvention – Übereinkommen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Das UNO-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) gehört zu den Kernabkommen des internationalen Menschenrechtsschutzes. Es stellt eine wichtige Ergänzung des innerstaatlichen Behindertengleichstellungsrechts dar und betrifft diverse Bereiche wie zum Beispiel Bildung, Erwerb, Gesundheit und soziale Sicherheit. Erstmals liegt zu diesem Übereinkommen ein systematischer Kommentar für die Rechtspraxis in der Schweiz vor. Er soll den Gerichten, der Verwaltung, der Anwaltschaft und den Rechtswissenschaften die Arbeit erleichtern. Ebenfalls von Bedeutung ist der Kommentar für Nichtregierungsorganisationen, die es sich zur Aufgabe gesetzt haben, die Gleichstellungs- und Selbstbestimmungsrechte von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz und in der internationalen Zusammenarbeit zu stärken.

Recht aktuell – 6. Basler Arbeitsrechtstagung

Recht aktuell – 6. Basler Arbeitsrechtstagung: Bedeutung und Aufgabe des Arbeitsrechts in der Kritik

Krisen fordern (auch) das Arbeitsrecht heraus. Das zeigte und zeigt sich während der Corona-Pandemie. Arbeitgebende und Arbeitnehmende waren und sind gefordert, sich mit den ständig ändernden regulatorischen Anforderungen auseinanderzusetzen. Wirtschaftliche Folgen der Pandemie (und andere Krisen) erfordern von den Unternehmen hohe Flexibilität. Diese Ausgangslage wirft ein ganzes Bündel arbeitsrechtlicher Fragen auf. Unter welchen Voraussetzungen können Arbeitsverträge geänderten Rahmenbedingungen angepasst werden? Was gilt es zu beachten, wenn Arbeit ausschliesslich oder primär im Homeoffice geleistet wird? Wo sind die Grenzen der zulässigen Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen? Wie weit erlaubt das relativ liberale schweizerische Kündigungsrecht Entlassungen in Krisenzeiten und wieviel Spielraum besteht beim «Outsourcing» und Personalverleih?
Im vorliegenden Band finden sich die schriftlichen Fassungen der Vortragsreferate der sechsten Basler Arbeitsrechtstagung, die jedes Jahr von der Professur für Soziales Privatrecht der Juristischen Fakultät der Universität Basel durchgeführt wird. Das Werk bietet Überblick und Vertiefung zu den wichtigsten Fragen der arbeitsrechtlichen Krisenbewältigung.

#iuscoronae – Rechtswissenschaft in der Corona-Krise

#iuscoronae – Rechtswissenschaft in der Corona-Krise

Der Tagungsband hält die Referate des online Symposiums #iuscoronae vom 3. Mai 2021 in einer Momentaufnahme fest. Der Band präsentiert die Vielfältigkeit der an der Juristischen Fakultät der Universität Basel geleisteten Forschungsarbeit. Die Beiträge beleuchten dabei die Rechtslage in der Krise aus unterschiedlicher Perspektive: Während aus straf-, sozial- und selbstverständlich aus staatsrechtlicher Sicht zahlreiche verfassungsrechtliche Fragestellungen diskutiert werden, werden auch Grundsatzfragen des Vertragsrechts sowie zum interdisziplinären Diskurs besprochen.

Entsendegesetz

Handkommentar Entsendegesetz, 2. Auflage

Das Entsendegesetz verlangt von ausländischen Unternehmen, die zur Erbringung einer Dienstleistung Arbeitnehmer/innen in die Schweiz entsenden, die Einhaltung von in Gesamt- und Normalarbeitsverträgen geltenden minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen. Der Erstunternehmer haftet dabei für die ganze Subunternehmerkette. Die Nichteinhaltung wird mit Verwaltungs- und Strafmassnahmen sanktioniert. Vorgesehen sind aber auch Bussen gegen schweizerische Arbeitgeber, die gegen Mindestlohnvorschriften verstossen.
Die wenigen aber äusserst komplexen Bestimmungen werden in diesem Werk fundiert und umfassend kommentiert. Bei jedem Artikel wird zudem auch auf die korrespondierende EU-Rechtslage hingewiesen.

Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten

Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten

Der vorliegende Band enthält Beiträge anerkannter Expertinnen und Experten des Sozialversicherungsrechts zu den Schadenminderungs- und Mitwirkungspflichten und ihren Schranken. Angesprochen werden dabei sowohl die Grundlagen im ATSG als auch Ausprägungen der Themen in den einzelnen Sozialversicherungsgesetzen. Beiträge zur Bedeutung der Grundrechte und zum Datenschutz runden das Buch ab.

Recht, Religion und Arbeitswelt

Recht, Religion und Arbeitswelt

Die Arbeitswelt ist in den letzten Jahren religiös vielfältiger geworden. Religiöse Erscheinungsformen wie das Tragen bestimmter Kleidungsstücke, Rituale oder Feiertagsregelungen können dabei zu Konflikten führen. Diese Thematik beschäftigt zunehmend die Gerichte im In- und Ausland. Der Band nimmt sich dieser Fragen aus der Perspektive des Europa- und Völkerrechts, des schweizerischen Verfassungs-, Arbeits- und Religionsrechts sowie aus interdisziplinärer Sichtweise an. Er befasst sich gleichermassen mit Arbeitsverhältnissen in der Privatwirtschaft, im öffentlichen Dienst sowie in Religionsgemeinschaften.

Basler Kommentar Unfallversicherungsgesetz

Unfallversicherungsgesetz

Nachdem viele Jahre aktuelle Gesamtkommentierungen im Bereich des UVG fehlten, beleuchtet der 2019 erstmalig erscheinende Basler Kommentar zum Unfallversicherungsgesetz umfassend die aktuelle Diskussion in Lehre und Rechtsprechung. Er verarbeitet insbesondere auch die jüngsten Kommentierungen. In der gründlichen Gesamtdarstellung werden nicht nur Bestimmungen kommentiert, zu denen bislang kaum Literatur existierte, sondern es wird auch auf zahlreiche bislang unpublizierte Entscheide verwiesen. Somit ist der BSK UVG ein hochaktuelles und einzigartiges Nachschlagewerk für den Rechtsalltag von Anwälten, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie Gerichten und Behörden.

Die einzelnen Gesetzeskommentierungen enthalten präzise und systematisch klar gegliederte Darstellungen der wichtigsten Judikatur, (Verwaltungs-)Praxis und Literatur und bieten eine rasche Orientierung über den Stand der Rechtsprechung, Lehre und Wissenschaft. Die Erläuterungen sind sowohl wissenschaftlich fundiert wie auch praxisnah.

  Hans Peter Tschudi (1913 bis 2002) ist vielen vor allem als legendärer Bundesrat bekannt. Während 14 Amtsjahren (1959 bis 1973) hat er die eidgenössische Politik massgeblich geprägt. Besonders nachhaltig war sein Wirken im Bereich der Sozialversicherungen. In seine Ära fallen u.a. die Konzeption des Dreisäulensystems und der eindrückliche Ausbau der Leistungen in der AHV.  Die Würdigung seines rechtswissenschaftlichen Wirkens bildete Anlass des gut besuchten Symposiums «Ein Arbeits-und Sozialversicherungsrechtler mit Weitblick — Symposium zum rechtswissenschaftlichen Wirken von Professor Hans Peter Tschudi» vom 16. Mai 2019 an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Im vorliegenden Tagungsband finden sich die Beiträge der Referierenden, ein Bericht über das anregende Podiumsgespräch sowie eine Liste seiner Publikationen und von ihm betreuten Dissertationen.

Tagungsband mit Referaten zu seinen rechtswissenschaftlichen Werken und ihrer Wirkung

Symposium Hans Peter Tschudi - Ein Arbeits- und Sozialversicherungsrechtler mit Weitblick

Hans Peter Tschudi (1913 bis 2002) ist vielen vor allem als legendärer Bundesrat bekannt. Während 14 Amtsjahren (1959 bis 1973) hat er die eidgenössische Politik massgeblich geprägt. Besonders nachhaltig war sein Wirken im Bereich der Sozialversicherungen. In seine Ära fallen u.a. die Konzeption des Dreisäulensystems und der eindrückliche Ausbau der Leistungen in der AHV.

Die Würdigung seines rechtswissenschaftlichen Wirkens bildete Anlass des gut besuchten Symposiums «Ein Arbeits-und Sozialversicherungsrechtler mit Weitblick — Symposium zum rechtswissenschaftlichen Wirken von Professor Hans Peter Tschudi» vom 16. Mai 2019 an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Im vorliegenden Tagungsband finden sich die Beiträge der Referierenden, ein Bericht über das anregende Podiumsgespräch sowie eine Liste seiner Publikationen und von ihm betreuten Dissertationen.

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Sharing Economy

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen der Sharing Economy

Durch die Digitalisierung werden neue Geschäftsmodelle und Beschäftigungsformen geschaffen. Diese versprechen mehr Freiheit, sind aber mit einem Verlust an sozialer Sicherheit verbunden. Betroffen sind dabei nicht nur die Individuen, sondern die Gesellschaft als Ganzes.
In diesem Buch wird dargelegt, ob die bestehenden Regeln des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts mit den Beschäftigungsverhältnissen bei Plattformen kompatibel sind, und falls ja, auf welche Weise. Unter anderem wird anhand von Modellrechnungen aufgezeigt, wie sich ein Unfall mit späterer Invalidität im Falle einer selbständigen bzw. unselbständigen Erwerbstätigkeit auf das Individuum, aber auch auf die Finanzierung der Sozialversicherung auswirkt. Über die Auseinandersetzung mit dem Status quo hinaus werden die aktuellen politischen Vorstösse zu einschlägigen Reformen (etwa die Schaffung einer Zwischenkategorie des selbständigen Angestellten) unter die Lupe genommen. Eigene Lösungsvorschläge runden die Publikation ab.

Arbeitsrecht in der Schweiz

Arbeitsrecht in der Schweiz

Die vierte, erweiterte Auflage des Lehrbuches «Arbeitsrecht in der Schweiz» wurde mit der neuesten Lehre und Rechtsprechung ergänzt und integriert die gesetzlichen Neuerungen. Zudem wurden die internationalen Aspekte vermehrt in die Darstellung einbezogen. Der Schwerpunkt liegt bei den Ausführungen zum Einzelarbeitsvertrag. Aber auch das kollektive Arbeitsrecht und der öffentlich-rechtliche Arbeitnehmerschutz werden dargestellt. Zum Sozialversicherungsrecht findet sich ein Überblick. Auf das öffentlich-rechtliche Anstellungsverhältnis wird am Rande eingegangen. Im Sinne einer Ergänzung enthält das Buch eine aktualisierte Fragensammlung, die häufig auftauchende arbeitsrechtliche Probleme thematisiert und Lösungen aufzeigt. Damit eignet sich das Werk als Grundlage für das Selbststudium und stellt eine wertvolle Hilfe zur Lösung arbeitsrechtlicher Problemstellungen dar. Zur Lernunterstützung werden im hinteren Teil des Buches insbesondere für Studierende Musterprüfungen zur Verfügung gestellt.
Das vorliegende Werk soll Studierende an Universitäten und Fachhochschulen ansprechen aber auch Personalverantwortlichen in Unternehmen als Orientierung im Arbeitsrecht dienen. Das Buch ermöglicht es dem Leser sich fundierte Kenntnisse des schweizerischen Arbeitsrechts zu verschaffen, und innert kurzer Zeit das massgebende Wissen zur Beantwortung arbeitsrechtlicher Fragen aufzufinden.

Entsendegesetz

Entsendegesetz

Das Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG) bildet die Achillesferse der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) und ihren Mitgliedstaaten. Das Gesetz verlangt von ausländischen Unternehmen, die zur Erbringung einer Dienstleistung Arbeitnehmer /innen in die Schweiz entsenden, die Einhaltung von in Gesamt- und Normalarbeitsverträgen geltenden minimaler Arbeits- und Lohnbedingungen. Der Erstunternehmer haftet dabei für die ganze Subunternehmerkette. Die Nichteinhaltung wird mit Verwaltungs- und Strafmassnahmen sanktioniert. Vorgesehen sind aber auch Bussen gegen schweizerische Arbeitgeber, die gegen Mindestlohnvorschriften verstossen. Die wenigen aber äusserst komplexen Bestimmungen werden in diesem Werk fundiert und umfassend kommentiert. Bei jedem Artikel wird zudem auch auf die korrespondierende EU-Rechtslage hingewiesen.

Sharing Economy - Teilen statt Besitzen

Sharing Economy - Teilen statt Besitzen

Sharing-Plattformen, Airbnb, Uber, Spotify, Marktentwicklung, Verhaltensökonomie, Datenschutz, Rechtsgrundlagen, Marktregulierung, Plattformökonomie

Teilen statt besitzen. Ausprobieren, sparen, tauschen, nachhaltige und ressourcenschonende Lösungen finden: Dies sind einige Schlagwörter zur sogenannten Sharing Economy. Sie ist Teil des Trends, eine Vielzahl von wirtschaftlichen Aktivitäten auf digitalen Marktplätzen oder Plattformen zusammenzuführen, und sie verdankt ihren internationalen Aufschwung neuen Kommunikationstechnologien wie dem Internet, den sozialen Medien und der Mobiltelefonie.

Doch wie wirkt sich diese neue Ökonomie des Teilens auf die Schweiz aus? Was bedeutet sie für Wirtschaft und Arbeitsmarkt und wie lässt sie sich in den bestehenden regulatorischen Rahmen integrieren? Diese Studie untersucht Chancen und Risiken der Sharing Economy und zeigt auf, wo positive Aspekte zu fördern und negative Auswirkungen zu kontrollieren wären. Anhand einer klaren Definition, einer Analyse der in der Schweiz bereits praktizierten Formen von Sharing Economy, verschiedener Fallstudien und zweier gegensätzlicher Zukunftsszenarien werden Handlungsoptionen für den Umgang mit der Plattformwirtschaft aufgezeigt. Die Ergebnisse legen offen, welche Auswirkungen die neue Art des Konsums im rechtlichen, ökonomischen, ökologischen, technischen oder sozialen Bereich bereits haben.

Wo muss gehandelt werden und wo gilt es, übermässige Regulierungen zu vermeiden? Die Empfehlungen sind einerseits als Entscheidungsgrundlage für Parlament und Behörden gedacht, richten sich zugleich aber auch an alle, die sich für die gesellschaftspolitische Dimension der Sharing Economy interessieren.