/ Peter Uebersax, Titularprofessor für öffentliches Recht und öffentliches Prozessrecht an der Universität Basel
ius coronae - Zur migrationsrechtlichen Einordnung der Coronavirus-Massnahmen des Bundesrates
Im Rahmen der Lehrveranstaltung zum Migrationsrecht im Frühjahrssemester 2020 an der Juristischen Fakultät der Universität Basel haben engagierte Studierende die bundesrätlichen Coronavirus-Massnahmen auf ihre migrationsrechtlichen Auswirkungen hin analysiert. Die Studierenden haben ihre Analyse in Form von themenspezifischen Merkblättern zur Rechtslage per Ende April 2020 festgehalten. Mit der Publikation im Coronavirus-Blog von Weblaw konnten diese einer grösseren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Die Merkblätter ermöglichen Einblicke darin, wie die Coronavirus-Massnahmen grundsätzlich migrationsrechtlich einzuordnen und mit welchen möglichen entsprechenden Folgen sie verbunden sind. Die Arbeiten der Studierenden bieten einen Ausgangspunkt für allfällige weitergehende wissenschaftliche Forschungsarbeiten an und erheben nicht etwa den Anspruch auf Vollständigkeit oder vertiefte wissenschaftliche Analyse. Vielmehr sollen die übersichtlichen Merkblätter Denkanstösse geben und den konkreten Austausch über die Grundrechtskonformität, insbesondere die Verhältnismässigkeit, der kurzerhand geschaffenen und dynamischen Rechts- und Faktenlage im Migrationsbereich anregen. Die Merkblätter zeigen jeweils schön auf, in welch komplexen Abhängigkeiten das Migrationsrecht in sich und zu anderen Rechtsgebieten sowie der Lebensrealität vieler Menschen in unserem Land und ausserhalb steht.
Bisher wurden zu folgenden Themen-Merkblätter verfasst:
- Einreise und Grenzübertritt – Notverordnungsrecht und die Folgen auf das Migrationsrecht (Lina Johner/Odette Geldof)
- Covid19-Verordnungen und deren Einflüsse auf Aufenthaltsrechte im Ausländerrecht (Lara Bensegger/Angela Pisan)
- Auswirkungen der Covid-19-Verordnungen auf das Familienleben im Migrationsrecht (Liliane Obrecht/Selina Federspiel)
- Vollzug von Wegweisungen während der Geltung der Corona-Massnahmen sowie deren Rechtmässigkeit und
verfassungs- und völkerrechtliche Einordnung (Aisha Luisoni) - Bereich Asyl/Flüchtlinge (inkl. Dublin) (Sarah Christ/Nora Wey)
- Bürgerrechte – Auswirkungen des Coronavirus auf Einbürgerungen (Kenneth Caiquo)