ius coronae - Wir haben ihn so geliebt, den Rechtsstaat
«Meine grösste Sorge ist, dass das Parlament den Tritt nicht wieder findet.» Prof. Markus Schefer, in der Republik vom 17. April 2020.
Die jetzige Situation ist sehr anspruchsvoll.
Getrieben durch die Verwaltung, machen Bundesrat und Kantone mit ihren Massnahmen zügig vorwärts.
Das Parlament muss das Heft wieder in die Hand kriegen für die Fragen, die anstehen.
Bei der ausserordentlichen Session, die jetzt angesetzt ist, soll es weniger um kleine Dinge gehen wie etwa ein Obligatorium für das Maskentragen als darum, eine Perspektive dazu einzunehmen, wie der Prozess des Übergangs in die neue Realität aussehen wird.
Das sind Dinge, die man nicht der Exekutive überlassen darf.