Universität Basel
Juristische Fakultät

Gemeinderecht: Aktuelle Entwicklungen, insbesondere Gemeindefusionen

Freitag, 30. Oktober 2009, 09.15 – 17.15 Uhr

Programm / Referierende


Die Schweiz ist in 2636 Gemeinden (1.1.2009) aufgeteilt. Dass sich diese Zahl von Jahr zu Jahr leicht verringert, hängt mit dem nach wie vor aktuellen Thema Gemeindefusion zusammen. Im internationalen Kontext nimmt die kommunale Ebene in föderalistisch organisierten Staaten eine zunehmende Bedeutung ein.
Der Selbstverwaltungsbereich der Gemeinden variiert allerdings stark von Bundesstaat zu Bundesstaat. Am prominentesten ausgeprägt gilt dieser in der Schweiz und in den Vereinigten Staaten und zwar in dieser Reihenfolge.

Themen der Workshops

Workshop I: Interkommunale Zusammenarbeit

Referent: Dr. iur. Daniel Arn

  • Systematische Einordnung der Zusammenarbeit
  • Chancen und Risiken
  • Ausgestaltung (Rechtsformen, Rechtsgrundlagen)
  • Eigentümerstrategie/Unternehmensstrategie
  • Neue Formen der Zusammenarbeit (Regionalkonferenzen, Metropolitankonferenzen)
  • Interkommunale Zusammenarbeit in interkantonalen Räumen – Die Quadratur des Zirkels

Workshop II: Politische Steuerung und Verwaltungsführung

Referent: Lic. iur. Andreas Schuppli

  • Gemeindeorganisation
  • Neue Formen der politischen Steuerung
  • Neue Formen der Verwaltungsführung
  • Gemeindedemokratie/Partizipation

Workshop III: Unterstützung von Gemeindefusionen durch Kantone: Welche Anreizsysteme entfalten welche Wirkung?

Referent: Prof. Dr. rer. oec. Reto Steiner

Verschiedene Schweizer Kantone entwickeln Anreizsysteme, um Gemeindefusionen auf ihrem Kantonsgebiet zu fördern. Der Workshop geht der Frage nach, welche materiellen und immateriellen Anreize möglich sind und welche Wirkungen sie entfalten. Zudem wird auf die notwendigen rechtlichen Grundlagen eingegangen.

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Programm der Tagung vom 30. Oktober 2009

 

09.15 – 09.30BegrüssungscaféS9
09.30 – 10.00Einführung ins Gemeinderecht
Prof. Dr. iur. Denise Buser
S13
Themenblock 1: Gemeinderecht und aktuelle Entwicklungen
10.00 – 11.15Dr. iur. Daniel ArnS13
11.15 – 11.30PauseS9
11.30 – 12.45Lic. iur. Andreas SchuppliS13
12.45 – 14.00StehlunchS9
Themenblock 2: Ursachen, Umsetzung und Auswirkungen von Gemeindefusionen in der Schweiz
14.00 – 14.45Prof. Dr. rer. oec. Reto SteinerS13
14.45 – 15.00PauseS9
Themenblock 3: Workshops
15.00 – 16.15Workshops I-IIIS2, S3, S11
16.15 – 16.30PauseS9
16.30 – 17.15SchlussdiskussionS13

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Referierende

Dr. iur. Daniel Arn

Rechtsanwalt, Partner Advokatur Arn Friederich Strecker in Bern (www.advokatur-afs.ch)

Prof. Dr. iur. Denise Buser

Titularprofessorin für kantonales öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der
Universität Basel; ordentliche Strafrichterin am Strafgericht Basel-Stadt (www.ius.unibas.ch/Buser_Denise)

Lic. iur. Andreas Schuppli

Rechtsanwalt, Gemeindeverwalter Gemeinde Riehen/BS (www.riehen.ch/de/verwaltung)

Prof. Dr. rer. oec. Reto Steiner

Professur für Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Organisation des öffentlichen Sektors am Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern (Mitglied der Geschäftsleitung) (www.retosteiner.ch und www.kpm.unibe.ch)

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Letzte Änderung: 02.02.2012

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