Universität Basel
Juristische Fakultät

Herbstsemester 2017

15479-01 Vorlesung: Wirtschaftsverfassungs- und Verwaltungsrecht

Zeit / Ort:
Fr 16:15-18:00 (wöchentlich), Juristische Fakultät / Sitzungszimmer S1 HG.31

Vorlesungsbeginn: 22.09.17

Dozent: Prof. Dr. Andreas Stöckli

Inhalt und Aufbau der Veranstaltung:
Das Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht beschäftigt sich mit den mannigfaltigen Einflussnahmen des Staats auf das Wirtschaftsgeschehen. Der moderne Staat sorgt für einen funktionierenden Wettbewerb und Binnenmarkt, bestimmt die Geld- und Währungsordnung, beaufsichtigt Finanzmarktakteure, fördert im Allgemeininteresse handelnde Wirtschaftssubjekte, stellt eine ausreichende Infrastrukturversorgung sicher, regelt den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr und nimmt selbst als Nachfrager und Anbieter von Waren und Dienstleistungen am Wirtschaftsgeschehen teil.

In der Vorlesung werden nach einer Einführung in die Wirtschaftsverfassung, deren Kern die Wirtschaftsfreiheit bildet, und der Darstellung der zunehmenden internationalen Verflechtung des öffentlichen Wirtschaftsrechts der Schweiz der Reihe nach ausgewählte, in der Praxis bedeutsame Bereiche des Wirtschaftsverwaltungsrechts (Binnenmarktrecht, öffentliches Beschaffungsrecht, Finanzmarktaufsichtsrecht, Aussenwirtschaftsrecht sowie das Recht der öffentlichen Unternehmen) näher behandelt.

Durch die Behandlung von Fallstudien, die Analyse von Gerichtsurteilen und eine aktive Einbindung der Studierenden wird ein hoher Praxisbezug hergestellt.

Lernziele: Das Ziel der Vorlesung ist es, Grundlagen- und Spezialwissen über das öffentliche Wirtschaftsrecht der Schweiz mit seinen internationalen Bezügen zu vermitteln. Die Studierenden werden in die Lage versetzt, komplexe wirtschaftsverfassungs- und wirtschaftsverwaltungsrechtliche Fragen zu beantworten und ebensolche Fälle zu lösen sowie wirtschaftspolitische Entscheidungen zu verstehen.

Empfohlene Literatur und Materialien:
Zur Vorbereitung und Nachbearbeitung der Lehrveranstaltungen können folgende Lehrbücher empfohlen werden:
- Giovanni Biaggini/Andreas Lienhard/Markus Schott/Felix Uhlmann, Wirtschaftsverwaltungsrecht des Bundes, 6. Aufl., Basel 2016.
- Peter Hänni/Andreas Stöckli, Schweizerisches Wirtschaftsverwaltungsrecht, Bern 2013.
- René Rhinow/Gerhard Schmid/Giovanni Biaggini/Felix Uhlmann, Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2. Aufl., Basel 2011.
- Ralph Trümpler/Fanny de Weck, Repetitorium Öffentliches Wirtschaftsrecht, Zürich 2016.
- Klaus A. Vallender/Peter Hettich/Jens Lehne, Wirtschaftsfreiheit und begrenzte Staatsverantwortung, Bern 2006.

Zur Vertiefung einzelner Themen eignet sich des Weiteren das von Giovanni Biaggini, Isabelle Häner, Urs Saxer und Markus Schott herausgegebene Fachhandbuch Verwaltungsrecht (Zürich/Basel/Genf 2015), das Beiträge zu verschiedenen Themenbereichen des öffentlichen Wirtschaftsrechts (z.B. Finanzmarkt-, Infrastrukturverwaltungs-, Aussenwirtschafts-, Beschaffungs-, Aufsichts- und Subventionsrecht) enthält.

Gerichtsurteile und weitere Texte, die in der Vorlesung besprochen werden, werden auf ADAM zur Verfügung gestellt.

Die im Unterricht verwendeten Folien werden vor den jeweiligen Vorlesungsstunden auf ADAM aufgeschaltet.

Teilnahmevoraussetzungen:

Angebotsmuster: Jedes Herbstsemester

Hinweise zur Leistungsüberprüfung: Mündliche Leistungsüberprüfung

Kreditpunkte: 6 KP

Leistungsüberprüfung: Vorlesungsprüfung

An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung: Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist

Unterrichtssprache: Deutsch