Universität Basel
Juristische Fakultät

Herbstsemester 2017

Veranstaltung - Prof. Dr. Markus Schefer

10222-01 Vorlesung: Schweizerisches Staatsrecht I

Zeit / Ort:
Di 08:15-10:00 (wöchentlich), Kollegienhaus / Hörsaal 102
Mi 08:15-10:00 (wöchentlich), Kollegienhaus / Hörsaal 102

Vorlesungsbeginn: 20.09.17

Dozent: Prof. Dr. Markus Schefer

Inhalt und Aufbau der Veranstaltung:
Gegenstand der Vorlesung ist die rechtliche Ordnung des schweizerischen Staatswesens. Diese Ordnung ist im Wesentlichen niedergelegt in der Bundesverfassung von 1999. Dementsprechend werden wir uns mit dem Text der Bundesverfassung eingehend auseinandersetzen. Auch die internationalen Bezüge werden beleuchtet.

Im Herbstsemester 2016 werden namentlich die folgenden Themen behandelt:
- Wesen der Verfassung und Stellung innerhalb der Rechtsordnung
- Prinzip der Gewaltenteilung
- Wichtigste Behörden der Eidgenossenschaft und ihre Aufgaben (Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht)
- Föderalismus: Das Verhältnis von Bund und Kanton zueinander; Ausscheidung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Kantonen
- Die verschiedenen Formen der Rechtserlasse (Staatsverträge, Gesetze, Verordnungen)
- Das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht
- Die Stimmberechtigten und ihre politischen Rechte

Stoff des Frühlingssemesters 2017 werden die von der Verfassung gewährleisteten Menschenrechte sein.

Lernziele: Nach Abschluss der Vorlesung (und ihrer Verarbeitung) kennen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Struktur des schweizerischen Bundesstaats hinsichtlich der Rechtsgrundlagen, der Stellung der verschiedenen Behörden und der Stimmberechtigten, der Entstehung von Rechtssätzen unterhalb der Verfassungsstufe und der Staatsverträge sowie des Verhältnisses zwischen dem Bund und den Kantonen.

Empfohlene Literatur und Materialien:
Empfohlene Literatur und Materialien:
Die Bundesverfassung als grundlegendes Arbeitsinstrument wird in der ersten Vorlesung verteilt. Weitere Gesetzestexte werden im Verlauf des Semesters zu beschaffen sein; diesbezügliche Angaben erfolgen in der Vorlesung.

Lehrbuch: Das in der Vorlesung verwendete Lehrbuch ist René Rhinow/Markus Schefer/Peter Uebersax Schweizerisches Verfassungsrecht, 3. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2016
Weitere Grundlagenliteratur bilden Walter Haller/Alfred Kölz/Thomas Gächter, Allgemeines Staatsrecht, 5. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2013 sowie Müller Jörg Paul Müller, Die Demokratische Verfassung, 2. Aufl., NZZ Verlag, Zürich 2009

Teilnahmevoraussetzungen: Keine

Angebotsmuster: Jedes Herbstsemester

Hinweise zur Leistungsüberprüfung: Siehe § 8-12 der BlawO

Kreditpunkte: 6 KP

Bemerkung:
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Leistungsüberprüfung: Klausur, Vorlesungs-, Fachprü.

An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung: Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist

Unterrichtssprache: Deutsch

Anmeldung zur Lehrveranstaltung: Es ist keine Anmeldung erforderlich.