Universität Basel
Juristische Fakultät

Frühjahrssemester 2017

24121-01 Vorlesung: Medien- und Kommunikationsrecht

Zeit / Ort:
Mo 10:15-12:00 (wöchentlich), Juristische Fakultät / Pro Iure Auditorium EG.44

Vorlesungsbeginn: 20.02.17

Dozent: Prof. Dr. Franz Zeller

Inhalt und Aufbau der Veranstaltung:
Im Zentrum der Vorlesung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden die Grenzen der Medienfreiheit im Bereich der gedruckten und der elektronischen Massenmedien dargestellt und diskutiert. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Weitere Schwerpunkte bilden:
- die denkbaren Auswirkungen der Durchsetzungsinitiative auf den Journalismus
- die gegenseitigen Bezüge von Medienethik und Medienrecht,
- die gesetzliche Schranken freier Kommunikation (v.a. im StGB)
- die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI)
- das Redaktionsgeheimnis (journalistisches Zeugnisverweigerungsrecht),
- der Anspruch der Medienschaffenden auf Zugang zu amtlichen Informationen (Informationsfreiheit),
- die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI)
- das Redaktionsgeheimnis (journalistisches Zeugnisverweigerungsrecht),
- der Anspruch der Medienschaffenden auf Zugang zu amtlichen Informationen (Informationsfreiheit),

Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht.

Lernziele: Die Studierenden kennen die wichtigsten Grundsätze (Vorschriften, Behörden, Verfahren) des (öffentlichen) Medienrechts und können abschätzen, nach welchen Kriterien konkrete Streitigkeiten (v.a. über die Publikation problematischer Inhalte und über den Zugang zu Informationen) durch die zuständigen Instanzen beurteilt werden.

Studierende der Rechtswissenschaft können - wie im FS 2015 - im Rahmen der Lehrveranstaltung ein Fallbeispiel präsentieren (ca. 30 Minuten).

Lernziele: Die Studierenden kennen die wichtigsten Grundsätze (Vorschriften, Behörden, Verfahren) des (öffentlichen) Medienrechts und können abschätzen, nach welchen Kriterien konkrete Streitigkeiten (v.a. über die Publikation problematischer Inhalte und über den Zugang zu Informationen) durch die zuständigen Instanzen beurteilt werden.
Studierende der Rechtswissenschaft können - wie im FS 2013 - im Rahmen der Lehrveranstaltung ein Fallbeispiel präsentieren (ca. 30 Minuten).

Empfohlene Literatur und Materialien:
Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller, "Öffentliches Medienrecht". Es ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen.
Eine aktualisierte Fassung des Skriptums wird voraussichtlich Ende Februar zugänglich gemacht.

Teilnahmevoraussetzungen: Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen, sondern bspw. auch interessiereten Studierenden der Medienwissenschaft oder Hörerinnen und Hörern.

Angebotsmuster: Jedes Frühjahrsem.

Hinweise zur Leistungsüberprüfung: Mündliche Prüfung (Open Book). Die Note der allfälligen Präsentation eines Fallbeispiels wird zu 50 Prozent berücksichtigt.

Kreditpunkte: 6 KP

Bemerkung:
Jus-Studierende und andere am Medienrecht Interessierte sind willkommen.

Leistungsüberprüfung: Vorlesungsprüfung

An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung: Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist

Unterrichtssprache: Deutsch

Anmeldung zur Lehrveranstaltung: Für Studierende der Rechtswissenschaft erwünscht, aber nicht erforderlich