SJZ 22-2023

Das Stromversorgungsrecht ist ein mehrschichtiges, amorphes Sachgebiet. Je nach Betrachtungswinkel ändern sich seine Facetten kaleidoskopisch. Eine umfassende strategische Regulierung ist verfassungsrechtlich nicht vorgesehen. Dem Bund fallen spezifische Gesetzgebungsaufträge und eine Auffangverantwortung zu. Der einst grosse Gestaltungsspielraum der Kantone ist heute beschränkt. In ihrer Rolle als Eigner von Energieversorgungsunternehmen waren massgebliche Kantone jüngst überfordert. Es wird postuliert, die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben zu überdenken.

Kommentar Energierecht (Band III)

Kommentierungen zu nachfolgenden Bestimmungen des Schweizer Kernenergiegesetzes

  • Art. 9 KEG (Wiederaufbereitung);
  • Art. 12 KEG (Rahmenbewilligung);
  • Art. 12a KEG (Rahmenbewilligungsverbot);
  • Art. 74a KEG (Beobachtung Kerntechnologie);
  • Art. 106 KEG (Übergangsbestimmungen).
Kommentar zum Energierecht

Kommentierungen zu nachfolgenden Bestimmungen des Schweizer Kernenergiegesetzes

  • Art. 12 – 14 KEG (Rahmenbewilligung);
  • Art. 15 – 18 KEG (nukleare Baubewilligung);
  • Art. 23 – 25 KEG (Betriebswache, Zuverlässigkeitskontrollen, Ausserordentliche Massnahmen);
  • Art. 30 – 41 KEG (Radioaktive Abfälle);
  • Art. 42 – 48 KEG (Rahmenbewilligungsverfahren);
  • Art. 65 – 69 KEG (Änderung, Übertragung, Entzug und Erlöschen von Verfügungen);
  • Art. 101 – 107 KEG (Schlussbestimmungen).

Kosten eines vorzeitigen Ausstiegs aus der Atomenergie - Überlegungen im Spannungsfeld zwischen Kernenergie- und Entschädigungsrecht

Kosten eines vorzeitigen Ausstiegs aus der Atomenergie - Überlegungen im Spannungsfeld zwischen Kernenergie- und Entschädigungsrecht

Untersuchung über mögliche Kosten eines vorzeitigen Ausstiegs aus der Atomenergie aus verwaltungs- und entschädigungsrechtlicher Sicht.

Liberalisierung des Strommarkts – Rolle rückwärts?

Liberalisierung des Strommarkts – Rolle rückwärts?, Jusletter vom 19. Dezember 2016

Mit dem ersten Liberalisierungsschritt von 2009 sind die Rahmenbedingungen für den Schweizer Strommarkt volatil geworden. Zum einen hat erst die Praxis wesentliche rechtliche Eckpunkte geklärt. Zum anderen ist auf die weitere legislatorische Entwicklung nur bedingt Verlass. Rechtsunsicherheit führt in dem von Langfristigkeit geprägten Wirtschaftsbereich zu abnehmender Investitionssicherheit. Erschwerend tritt hinzu, dass sich der rechtliche Rahmen mittlerweile konträr zur ursprünglich intendierten Marktöffnung zu entwickeln scheint.

Stromversorgungssicherheit - Zwischen zukunftsgerichteter Planung und Bewirtschaftung

Stromversorgungssicherheit - Zwischen zukunftsgerichteter Planung und Bewirtschaftung

Der Beitrag beschäftigt sich mit den beiden (verschiedenen) Rechtsgrundlagen zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit. In der normalen Lage gelten die Pflichten des StromVG für die Netzbetreiber. Bei Strommangellage greifen hingegen die Massnahmen nach LVG. Derzeit stehen beide Rechtsgrundlagen in Revision: Mit der "Strategie Stromnetze" sollen neue Instrumente in das StromVG aufgenommen werden; mit der Totalrevision des LVG würde neu zwischen Primärenergieträgern und Dienstleistungen unterschieden. Der Beitrag zeigt - auch mit Blick auf frühere präventive Bewirtschaftungserlassen - dass sich Regulierung und Bewirtschaftung einander annähern.

Nuklearaufsicht in der Schweiz: Die Ausgestaltung der Sicherheitsaufsicht über Kernanlagen im Wechselspiel zwischen helvetischem Pragmatismus und internationalen Erfahrungen und Empfehlungen

Aufsatz Nuklearaufsicht

In der Schweiz wird die Nuklearaufsicht primär vom ENSI als unabhängiger und rechtlich selbstständiger Anstalt wahrgenommen. Wesentliche Zuständigkeiten sind aber bei den Bewilligungsbehörden (Bundesrat und Departement) verblieben. Der Beitrag zeichnet die rechtliche Entwicklung der Nuklearaufsicht in der Schweiz nach. Besondere Bedeutung wird dabei dem Einfluss internationaler Erfahrungen und Empfehlungen beigemessen. Nach «Fukushima» stellt sich die Frage, ob die Schweiz ein Regulator-Modell prüfen sollte.

Energiewende: Neue Politik in altem Kleid? Verfassungsrechtliche Aspekte eines Ausstiegs aus der Kernenergie

Energiewende: Neue Politik in altem Kleid? Verfassungsrechtliche Aspekte eines Ausstiegs aus der Kernenergie

Überlegungen zur Energiestrategie 2050